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rbb-Rundfunkrat beschließt sofortige Abberufung Patricia Schlesingers

Der rbb-Rundfunkrat beschließt mit großer Mehrheit die sofortige Abberufung von Patricia Schlesinger als rbb-Intendantin. Über die Frage nach einer fristlosen Kündigung muss jetzt der Verwaltungsrat entscheiden.

15.08.2022 18:49 • von Michael Müller
Die ehemalige rbb-Intendantin Patricia Schlesinger nahm an der Sondersitzung teil (Bild: rbb/Thomas Ernst)

Am Montagabend hat der rbb-Rundfunkrat in einer Sondersitzung getagt. Es ging um die Frage, wie der Vertrag der zurückgetretenen rbb-Intendantin Patricia Schlesinger aufgelöst werden soll. Der Rundfunkrat beschloss, dass sie mit sofortiger Wirkung von ihrer Position als Intendantin abberufen ist. 22 Mitglieder stimmten für die Abberufung, es gab eine Enthaltung.

Als nächstes müsse der rbb-Verwaltungsrat die Vertragsauflösung vollziehen, heißt es aus Berlin. Dabei gehe es auch um Details wie eine mögliche Abfindung oder eventuelle Schadenersatzansprüche des rbb gegenüber Patricia Schlesinger, die zwar von selbst zurückgetreten war, deren Vertrag aber ansonsten bis 2023 weitergelaufen wäre. Offen ist noch, ob im Falle Schlesingers eine fristlose Kündigung infrage kommt.

Zum Beginn der Sitzung im Haus des Rundfunks war Schlesinger persönlich anwesend und gab eine Stellungnahme ab. Laut dem Redemanuskript, das der Süddeutschen Zeitung im Vorfeld vorlag, sagte sie unter anderem: "Ich habe manches übersehen, auch und gerade den Unmut der Mitarbeitenden. Das tut mir unendlich leid - professionell wie menschlich." Sie wolle mit der Stellungnahme einiges erklären und zurechtrücken. Im Anschluss verließ Schlesinger das rbb-Gelände.

Vor dem Haus des Rundfunks protestierten rbb-Beschäftigte. Von den Rundfunkratsmitgliedern forderten sie die Entlassung Schlesingers und eine umfassende Aufklärung.

Schlesinger, die zuerst als ARD-Vorsitzende zurückgetreten war, wird die Vermischung von privaten und dienstlichen Angelegenheiten vorgeworfen. Inzwischen ermittelt die Berliner Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue und Vorteilnahme.

Die Degeto Film GmbH teilte unterdessen mit, dass der amtierende rbb-Intendant Hagen Brandsteter die ehemalige Intendantin auch als Mitglied des Degeto-Aufsichtsrat ablöst. Schlesinger war bislang Aufsichtsratchefin.