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EU plant Verbot von Russia Today und Sputnik

Als Teil eines ganzen Maßnahmen-Bündels vom Wochenende plant die EU als Reaktion auf Russlands Überfall der Ukraine die Sender Russia Today und Sputnik in Europa zu verbieten.

28.02.2022 07:49 • von Michael Müller
Die Präsidentin der Europäischen Kommission: Ursula von der Leyen (Bild: European Union, 2022)

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat am Sonntag angekündigt, die sich im russischen Staatsbesitz befindlichen Medien Russia Today und Sputnik verbieten zu lassen. Die Maßnahme ist Teil eines ganzen geplanten EU-Pakets aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wie zum Beispiel auch das Schließen des EU-Luftraums für russische Flugzeuge.

"Sie werden nicht mehr länger ihre Lügen verbreiten können, um Putins Krieg zu rechtfertigen", schrieb von der Leyen auf Twitter über den russischen Präsidenten Wladimir Putin und meinte damit auch die Tochtergesellschaften von RT und Sputnik. Die EU arbeite an Werkzeugen, deren toxische und gefährliche Desinformationen in Europa zu bannen.

In Deutschland gab es bereits zuletzt ein Sendeverbot für das deutschsprachige Programm von RT, da der Sender mit einer serbischen Rundfunklizenz operierte.