Kino

Baden-Württemberg beendet "Einfrieren" der Alarmstufe II

Extrem hohe Inzidenzen - aber vergleichsweise niedrige Hospitalisierungsrate. Auf dieses Phänomen der Omikron-Welle reagierte Baden-Württemberg mit einer Beibehaltung der "Alarmstufe II" ohne Überschreitung des entscheidenden Schwellenwerts - und kassierte damit nun eine schwere Niederlage vor Gericht. Theoretisch könnte damit die 2G-Plus-Regel für die dortigen Kinos in wenigen Tagen fallen.

21.01.2022 14:28 • von Marc Mensch
"The Länd" wird kommende Woche aus der Alarmstufe II entlassen (Bild: IMAGO/Arnulf Hettrich)

Könnten baden-württembergische Kinos schon kommende Woche aus der 2G-Plus-Regel entlassen werden? Zumindest wäre der juristische Anlass dafür gesetzte - denn der Verwaltungsgerichtshof des Landes hat im Wege einer einstweiligen Anordnung einen Teil der Corona-Verordnung des Landes außer Vollzug gesetzt. Zwar betrifft die Entscheidung ausdrücklich nur eine Vorschrift, die von einem ungeimpften Studenten angegriffen wurde, der sich Zugang zu Präsenzvorlesungen erstreiten wollte, allerdings hat es lediglich verfahrensrechtliche Gründe, dass sich die Wirkung nicht per se auf eine ganze Reihe weiterer Einschränkungen (zu denen diverse Verfahren anhängig sind, in denen noch keine Entscheidung getroffen werden konnte) erstreckt.

Denn was der Verwaltungsgerichtshof im Kern entschieden hat, ist: Das "Einfrieren" der Alarmstufe II, also die Aufrechterhaltung striktester Beschränkungen ohne Blick auf die Hospitalisierungsinzidenz war nicht rechtmäßig und ließ sich insbesondere nicht auf das Infektionsschutzgesetz stützen.

Baden-Württemberg hatte mit diesem (ursprünglich bis 1. Februar befristeten) Schritt auf ein Phänomen der Omikron-Welle reagiert: Denn obwohl die Sieben-Tage-Inzidenzen in ungeahnte Höhen schossen (und schießen), gilt dies nicht für die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz - insbesondere nicht für die Belegung der Intensivbetten. Was durchaus auch mit der fortschreitenden Impfkampagne zu tun haben dürfte - aber das spielt für die Beurteilung an dieser Stelle erst einmal keine Rolle.

Tatsache ist, dass sich Baden-Württemberg längst nicht mehr in der Alarmstufe II befände, hätte sich das Land an seinen eigenen Stufenplan gehalten, der klare Grenzwerte definiert, die für dieses Ausmaß an Einschränkungen schlicht nicht mehr erreicht sind.

Dementsprechend will das Land nun wieder umgehend zu seinem Stufenplan zurückkehren (und das über die tatsächlich ausgesetzte Vorschrift hinaus), womit 2G Plus für Kinos an sich erst einmal Vergangenheit sein sollte. Wobei der Konjunktiv in diesem Fall leider nicht von ungefähr kommt. Denn die Landesregierung hat zwar bereits angekündigt, sich weiter an der Hospitalisierungsinzidenz und der Intensivbettenbelegung orientieren zu wollen - allerdings soll im Gegenzug an den Regelungen innerhalb der einzelnen Stufen nachgebessert werden, insbesondere was Veranstaltungen anbelange.

Was das konkret bedeuten soll, blieb zunächst unklar, vermutlich wird das Land die Beratungen im Rahmen der MPK am Montag abwarten, um sich diesbezüglich festzulegen.