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Claudia Roth soll neue Kulturstaatsministerin werden

Es war aus Branchensicht die große Überraschung am gestrigen Nachmittag: Bündnis 90/Die Grünen haben sich in den Koalitionsverhandlungen nicht nur die Leitung von fünf Ministerien, sondern auch den Posten der BKM gesichert - und das offenbar sehr kurzfristig. Nun steht fest, wer die Nachfolge von Monika Grütters antreten soll. Am Freitag startet die Urabstimmung für die Parteimitglieder.

25.11.2021 21:53 • von Marc Mensch
Claudia Roth bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Bild: IMAGO/Fotostand)

Am Ende war es doch ein wenig holpriger als geplant - ursprünglich wollte Bündnis 90/Die Grünen die konkrete Besetzung ihrer Spitzenposten in einer neuen Bundesregierung bereits am Nachmittag des 25. November bekannt geben, noch vor dem Auftakt zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag. Für dessen Vorstellung im Rahmen eines Bund-Länder-Forums mussten die Personalberatungen, die man bis dahin abzuschließen gehofft hatte, dann aber unterbrochen werden. Stein des Anstoßes war offenbar, dass der Bundesvorstand den ehemaligen Parteichef Cem Özdemir zum Landwirtschaftsminister machen will und Anton Hofreiter damit leer ausgeht.

Unterdessen hatten die Grünen schon tags zuvor für eine veritable Überraschung gesorgt, als unmittelbar vor Veröffentlichung des Koalitionsvertrages, an dessen Ende auch die Ressortverteilung nach Parteien geregelt ist, bekannt geworden war, dass die Nachfolge von Monika Grütters als Kulturstaatsministerin nicht aus den Reihen der Kanzlerpartei kommen würde, sondern sich die Grünen diesen Posten erstmals in ihrer Geschichte gesichert hatten - und das offenbar extrem kurzfristig.

Eigentlich hatte der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda über Monate hinweg als ein Favorit gegolten, parteiintern galt es Expertenkreisen zufolge eigentlich nur, die Wahl zwischen ihm und Michelle Müntefering (wir berichteten) zu treffen. In einem Interview mit dem "Spiegel" kommentierte der frühere kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hartmut Ebbing, die Entwicklung nicht nur mit den Worten "Wir waren alle überrascht", sondern er erklärte auch, dass die Entscheidung wohl erst unmittelbar am Tag vor der Vorstellung des Koalitionsvertrages getroffen worden sei - zu einem Zeitpunkt, als sich Brosda seitens der SPD eigentlich durchgesetzt habe. Und er spekulierte darüber, dass der zusätzliche Posten für die Grünen ein Ausgleich für die Tatsache sein könnte, dass ausgerechnet das Verkehrsministerium ebenfalls an die FDP ging, nachdem diese sich schon das Finanzministerium gesichert hatte.

Tatsächlich verlautete aus dem Umfeld der Partei, dass Claudia Roth durchaus überzeugt werden wollte, kurzfristig als neue Kulturstaatsministerin anzutreten. Roth, die erst Ende Oktober als Vizepräsidentin des Bundestags bestätigt worden war, soll den Posten nun aber tatsächlich übernehmen, wie Bündnis 90/Die Grünen via Twitter mitteilten.

Claudia Roth ist allerdings insofern keine Überraschung, als sie die Verhandlungen für Bündnis 90/Die Grünen in der Arbeitsgruppe Kultur- und Medienpolitik, die als eine von insgesamt 22 AGs die Inhalte für den Koalitionsvertrag vorbereitete, geleitet hatte. Insbesondere zur Musik hat sie eine enge Beziehung, war sie doch in den frühen 1980er Jahren Managerin der Band Ton Steine Scherben um Rio Reiser.

Die Personalie steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Parteimitglieder, die Urabstimmung startet am 26. November.