Produktion

Koalitionsvertrag veröffentlicht

Der Koalitonsvertrag steht, zur Stunde wird er in Berlin vorgestellt - hier können sie ihn nachlesen. Bereits im Vorfeld wurde eine faustdicke Überraschung bekannt: Der Posten der Kulturstaatsministerin geht nicht an einen Politiker der Kanzlerpartei - sondern an die Grünen.

24.11.2021 15:29 • von Marc Mensch
Olaf Scholz bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Bild: Screenshot Livestream)

In Berlin hat die Vorstellung des Koalitionsvertrages begonnen, laut Robert Habeck ein "Dokument des Mutes". Sie können ihn hier in voller Länge nachlesen. Während die Vorstellung im Livestream gerade erst begonnen hat und derzeit noch nicht klar ist, in welchem Umfang die Personalien bereits heute schon bekannt gegeben werden, wurde eine faustdicke Überraschung bekannt: Die Nachfolge von Monika Grütters als Kulturstaatsministerin wird nicht von der Partei des künftigen Kanzlers Olaf Scholz gestellt werden, sondern von den Grünen. Noch wurde kein Name bekannt, wir halten Sie auf dem Laufenden.

Im Abschnitt zur "Kultur- und Medienpolitik" heißt es im Koalitionsvertrag ab Seite 121 unter anderem: "Mit der Filmförderungsnovelle wollen wir die Filmförderinstrumente des Bundes und die Rahmenbedingungen des Filmmarktes neu ordnen, vereinfachen und transparenter machen, in enger Abstimmung mit der Filmbranche und den Ländern. Wir prüfen die Einführung von Investitionsverpflichtungen und steuerlichen Anreizmodellen und schaffen gesetzliche Rahmenbedingungen, um die steuerliche Behandlung von Filmkoproduktionen rechtssicher zu gestalten. Kinos und Festivals fördern wir verlässlich und bewahren unser nationales Filmerbe."

Der nun vorgelegte Koalitionsvertrag muss von den einzelnen Parteien noch bestätigt werden. SPD und FDP planen dies auf Parteitagen am 4. bzw. 5. Dezember. Bei Bündnis 90/Die Grünen entscheiden die Parteimitglieder in einer Urabstimmung, die am morgigen Donnerstag beginnen soll. Die Wahl von Olaf Scholz soll in der Nikolaus-Woche stattfinden.

In einer ersten Reaktion bedauerte der deutsche Kulturrat vor allem, dass kein eigenes Bundeskulturministerium geschaffen wird, "Freude und Trauer" lägen daher bei Betrachtung des Werkes eng beieinander.

Geschäftsführer Olaf Zimmermann erklärte: "Nun ist die Katze aus dem Sack, der Koalitionsvertrag liegt auf dem Tisch. Sehr bedauerlich ist, dass kein Bundeskulturministerium eingerichtet wird. Ansonsten werden viele von unseren Forderungen aufgegriffen. Besonders wichtig sind dabei die Verbesserung der sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler, die Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der Ausbau der Bundeskulturfonds und der Bundeskulturstiftung zu Innovationstreibern. Der Kulturbereich ist durch die Pandemie tief getroffen, die Setzung von kulturfreundlichen Rahmenbedingungen auf der Bundesebene war noch nie so wichtig wie heute. Die Verantwortung für die Bundeskulturpolitik liegt in der kommenden Bundesregierung zum ersten Mal in der Verantwortung von Bündnis 90/Die Grünen. Wir wünschen für diese wichtige Arbeit viel Erfolg."