Produktion

Brosda, Roth und Fricke leiten AG Kultur- und Medienpolitik

Die Kultur- und Medienpolitik einer potenziellen Ampelkoalition wird ab sofort in einer von 22 Arbeitsgruppen verhandelt. Unterdessen gibt es neue Gerüchte zur möglichen Nachfolge von Kulturstaatsministerin Monika Grütters.

22.10.2021 17:02 • von Marc Mensch
Carsten Brosda (Bild: IMAGO/Andre Lenthe)

Die formellen Verhandlungen für eine Ampelkoalition sind aufgenommen - und geht es nach dem Willen der potenziellen Koalitionäre SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, sollen die Gespräche noch vor Weihnachten erfolgreich abgeschlossen werden. Nachdem in das knappe Sondierungspapier zur Kultur- und Kreativwirtschaft lediglich der Satz "Wir wollen die Vielfalt und die Freiheit des Kulturlebens sichern. Wir setzen uns für eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft ein, die von der Corona-Krise besonders hart getroffen wurden." aufgenommen worden war, berät nun eine sechzehnköpfige Arbeitsgemeinschaft (eine von insgesamt 22) über die "Kultur- und Medienpolitik" einer neuen Koalition.

Die Leitung dieser AG obliegt Carsten Brosda (SPD), Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) und Otto Fricke (FDP) - letzterer unterstützt das Bestreben der FDP, die Förderinstrumente von BKM und FFA perspektivisch zusammenzuführen und letztlich zugunsten der Einführung "eines einheitlichen Anreizsystems mit beispielsweise Steuervergünstigungen, Zuschüssen oder Steuerkrediten" aufzulösen. Auch Brosda hatte sich zuletzt beim Filmfest Hamburg klar für eine steuerbasierte Förderung ausgesprochen, die vor allem das gedeckelte System von DFFF und GMPF ablösen solle, die aber auch Jury-basierte Entscheidungen ein Stück weit zurückdrängen solle. Eine klare Absage an die Filmabgabe nach dem FFG und damit an die FFA, wie sie die FDP formuliert, war damit aber zunächst nicht verbunden.

Spannend ist gerade der Kurs von Brosda nicht zuletzt deshalb, weil er als ein Favorit für die Nachfolge von Kulturstaatsministerin Monika Grütters gilt - und seine Berufung als Leiter der Arbeitsgemeinschaft für die SPD schürt daran nicht unbedingt Zweifel. Ein Problem könnte die Herkunft sein, sollten sich Gerüchte darüber bewahrheiten, Wolfgang Schmidt - ebenfalls Hamburger - könne Kanzleramtschef werden. Zuletzt hatte genau aus diesem Grund der Name Michelle Müntefering die Runde gemacht. Tatsächlich sitzt auch sie, neben Heike Raab und Bettina Martin, für die SPD in der Arbeitsgruppe.

Für Bündnis 90/Die Grünen verhandeln neben Roth Theresia Bauer, Erhard Grundl und Tabea Rößner, für die FDP noch Thomas Hacker, Thomas Nückel und Christopher Vorwerk.