Produktion

Einigung auf Sondierungspapier für Ampel-Koalition

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben das heutige Sondierungsgespräch erfolgreich abgeschlossen, nun sollen konkrete Koalitionsverhandlungen folgen. Basis dafür wird ein Papier sein, in dem eine "starke Kultur und Kreativwirtschaft" als Ziel formuliert ist. Der Mindestlohn soll laut diesem Papier bereits im ersten Regierungsjahr auf zwölf Euro steigen.

15.10.2021 15:22 • von Marc Mensch
Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz, Christian Lindner und Norbert Walter-Borjans haben heute die Aufnahme von Koalitionsgesprächen angekündigt (Bild: IMAGO/Chris Emil Janßen)

Die Ampel-Koalition auf Bundesebene wird aller Wahrscheinlichkeit nach kommen - zumindest gehen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP mit der Empfehlung an ihre Parteigremien ins Wochenende, konkrete Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

Grundlage dieser Verhandlungen ist ein zwölfseitiges Papier, in dem auch die Kultur- und Kreativwirtschaft zur Sprache kommt, wenngleich denkbar kurz: "Wir wollen die Vielfalt und die Freiheit des Kulturlebens sichern. Wir setzen uns für eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft ein, die von der Corona-Krise besonders hart getroffen wurden", heißt es auf Seite 10.

Zum kompletten Papier mit den Sondierungsergebnissen

Ein unter anderem für die stark von Minijobbern geprägte Kinobranche relevante Information findet sich auf den Seiten 4 und 5, wörtlich heißt es dort: "Wir werden den gesetzlichen Mindestlohn im ersten Jahr in einer einmaligen Anpassung auf zwölf Euro pro Stunde erhöhen. Im Anschluss daran wird die Mindestlohnkommission über die etwaigen weiteren Erhöhungsschritte befinden. Bei den Mini- und Midi-Jobs werden wir Verbesserungen vornehmen: Hürden, die eine Aufnahme versicherungspflichtiger Beschäftigung erschweren, wollen wir abbauen. Wir erhöhen die Midijob-Grenze auf 1.600 Euro. Künftig orientiert sich die Minijob-Grenze an einer Wochenarbeitszeit von 10 Stunden zu Mindestlohnbedingungen. Sie wird dementsprechend mit Anhebung des Mindestlohns auf 520 Euro erhöht. Gleichzeitig werden wir verhindern, dass Minijobs als Ersatz für reguläre Arbeitsverhältnisse missbraucht oder zur Teilzeitfalle insbesondere für Frauen werden."