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Urheberverbände siegen vor BGH gegen ZDF

Die UrheberAllianz wertet einen Beschluss des Bundesgerichtshofs zu den Schlichtungsverfahren der Berufsverbände mit ZDF und Network Movie als "bahnbrechend".

15.09.2021 18:37 • von Frank Heine
Die Urheberverbände sind durch den BGH-Beschluss gestärkt (Bild: UA)

In einer Pressemitteilung weist die UrheberAllianz Film&Fernsehen (UA) auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs hin, demzufolge Sender auch in ihrer Rolle als Auftraggeber einer Produktion Werknutzer seien. Daraus resultiert, dass von den Urhebern geforderte und in die Wege geleitete Schlichtungsverfahren hinsichtlich der Eigen- und Auftragsproduktionen des ZDF rechtmäßig sind und sich der Sender in solche Schlichtungen begeben muss. Der Gerichtsentscheid erfolgte, nachdem das ZDF und die Produktionstochter von ZDF Enterprises, Network Movie, beim BGH Rechtsbeschwerde gegen die von den Verbänden der UrheberAllianz verlangten Schlichtungen eingelegt hatten. Das ZDF argumentierte, bei Auftragsproduktionen, für welche ihm Nutzungsrechte umfänglich übertragen werden, kein Werknutzer zu sein. Die bereits laufenden Schlichtungen zur Aufstellung einer gemeinsamen Vergütungsregel (GVR) würden nun auf eine klare Grundlage gestellt, formuliert die UA.