Produktion

UPDATE: GMPF-Mittel trotz Aufstockung bereits komplett bewilligt

Das ging (viel) schneller als erwartet: Obwohl die BKM bereits mit einer Erhöhung der GMPF-Mittel auf die hohe Fördernachfrage in diesem Jahr reagiert hat, ist der Bewilligungsrahmen für 2021 bereits ausgeschöpft. Anträge können aber weiterhin gestellt werden - was den Druck auf das Instrument in 2022 nur erhöhen wird. Dementsprechend soll ein beihilferechtliches Notifizierungsverfahren künftig weitere Aufstockungen ermöglichen.

30.07.2021 10:21 • von Marc Mensch
"1899" war nach einer Richlinienänderung das erste Projekt, dass die Maximalfördersumme von zehn Mio. Euro aus dem GMPF erhielt (Bild: Rasmus Voss)

UPDATE: Die Förderliste des GMPF wurde nun kurzfristig auf den aktuellen Stand gebracht. Zu den am höchten geförderten und neu aufgenommenen Projekten zählen die für Amazon von W&B Television produzierte Serie "Der Greif" (5.579.440 Euro Zuschuss) und die für TV Now/RTL entstehende Serie "Torstraße" (4.940.000 Euro Zuschuss).

Zum Download der Förderliste

URSPRÜNGLICHE MELDUNG: Mit der Veröffentlichung einer aktualisierten GMPF-Förderliste wurde Mitte Juli bekannt, dass aus dem nominell mit 30 Mio. Euro pro Jahr ausgestatteten Topf bereits bis zum Halbjahr mehr als 27 Mio. Euro an Zuschüssen bewilligt waren - unter anderem ging die aktuelle Höchstfördersumme von zehn Mio. Euro an 1899", weitere sechs Mio. Euro an die vierte Staffel von Babylon Berlin".

Von einer tatsächlichen Ausschöpfung der Mittel war zu diesem Zeitpunkt allerdings noch nicht auszugehen, stand doch eine Aufstockung des Topfes über die Zuführung unverbrauchter Mittel aus dem DFFF im Raum, wie sie bereits in den Vorjahren stets vorgenommen wurde.

Nicht anders verhält es sich nun 2021: Wie es in einer Mitteilung aus dem Büro von Kulturstaatsministerin Monika Grütters heißt, wurden dem GMPF durch eine "Umschichtung" (tatsächlich wird der DFFF in der Erklärung nicht namentlich genannt) weitere 20 Mio. Euro zugeführt - damit sei "unverzüglich und unkompliziert auf die aktuell hohe Nachfrage im Bereich der Serienproduktion reagiert" worden.

Der Knackpunkt ist jedoch: Die Förderliste lies die Nachfragesituation deutlich weniger dramatisch aussehen, als sie es tatsächlich bereits war. Denn nur gut eine Woche nach ihrer Veröffentlichung muss die BKM nun erklären, dass "seit Kurzem die gesamten, in diesem Jahr für den GMPF zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50 Mio. Euro bewilligt" seien.

Eine weitere Anhebung der Mittel ist aktuell nicht möglich, denn der beihilferechtlich mögliche Rahmen sei mit den 50 Mio. Euro "konsequent ausgeschöpft" - eine weitere Erhöhung erfordere daher eine beihilferechtliche Notifizierung bei der Europäischen Kommission. Zwar werde die BKM ein solches Verfahren "zeitnah" einleiten, "um zukünftig noch flexibler auf Nachfrageveränderungen reagieren zu können", wie es in der Mitteilung heißt. Allerdings sei der Notifizierung ein "intensives und zeitaufwändiges Abstimmungsverfahren im Ressortkreis vorzuschalten", weswegen sie "regelmäßig einige Monate" in Anspruch nehme.

Wie das Büro der Kulturstaatsministerin betont, können Anträge auf Förderung aus dem GMPF weiterhin bei der FFA gestellt werden - und es kommt nicht von ungefähr, dass an dieser Stelle die Bearbeitung nach dem "Windhundverfahren" noch einmal ausdrücklich hervorgehoben wird. Denn bereits bei der FFA vorliegende, grundsätzlich bescheidungsreife Anträge sowie in den nächsten Wochen eingehende, ordnungsgemäße Anträge würden dann grundsätzlich sofort zu Beginn des Jahres 2022 bewilligt. Dabei gelte "insoweit der übliche Vorbehalt der Verfügbarkeit der Haushaltsmittel".

Zwar waren bereits im ersten Regierungsentwurf für den Haushalt 2022 Mittel in Höhe von bis zu 50 Mio. Euro für den GMPF vorgesehen - weswegen "trotz vorläufiger Haushaltsführung in 2022 aufgrund der diesjährigen Bundestagswahlen auch zum Jahresbeginn bereits Bewilligungen ausgesprochen werden" könnten. Allerdings steht zu erwarten, dass der GMPF in das kommende Förderjahr mit einer erheblichen Vorbelastung startet - ganz offensichtlich konnte die Erhöhung des Topfes auch aufgrund der deutlichen Anhebung des maximal möglichen Zuschusses nicht annähernd mit der Steigerung der Nachfrage Schritt halten.

Damit zeigt sich - nach den massiven Problemen beim DFFF vor einigen Jahren - einmal mehr der grundlegende Nachteil des mit begrenzten Töpfen arbeitenden deutschen Anreizsystems gegenüber etwa dem britischen Modell.

Die BKM hebt unterdessen die positiven Aspekte hervor: So unterstreiche die Antragslage den großen Erfolg des Förderinstruments - und zeige auch, dass die "von der BKM ins Leben gerufenen Instrumente zur Abfederung der Covid19-bedingten Risiken greifen." Dies gelte insbesondere für den sogenannten Ausfallfonds, der maßgeblich dazu beitrage, dass trotz der Pandemie so viel gedreht werde wie selten zuvor.

Auf Nachfrage von Blickpunkt: Film hieß es, eine aktualisierte Förderliste werde spätestens Anfang nächster Woche online gestellt.