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Steigende Inzidenzen: Erste Landkreise verschärfen Maßnahmen

Nach jüngster Datenlage weisen bereits acht Landkreise in Deutschland wieder Sieben-Tage-Inzidenzen jenseits der 30 auf. In Birkenfeld gelten bereits wieder strengere Maßnahmen, Solingen kündigt sie ab Freitag an. Auch andere Kreise werden perspektivisch wohl keine Wahl haben - denn noch sind die Länderverordnungen streng an die Inzidenz gekoppelt.

21.07.2021 12:23 • von Marc Mensch
Bundesweit ist die Sieben-Tage-Inzidenz wieder über 10 gestiegen - und damit aus dem sogenannten "Niedriginzidenzbereich" heraus (Bild: IMAGO/Rüdiger Wölk)

Im Grunde herrscht weitgehend Einigkeit bei den Ministerpräsident*innen und der Bundesregierung: Die Inzidenz kann mit fortschreitender Impfquote nicht mehr in dem Maße der Maßstab für Restriktionen sein, wie dies die Länderverordnungen aktuell noch vorsehen; vor allem die Belastung des Gesundheitssystems (also nicht zuletzt die Belegung der Intensivbetten) muss viel stärker als bislang zum Gradmesser von Maßnahmen werden. Allerdings ist dies noch Zukunftsmusik, wie es beispielsweise Niedersachsens Regierungssprecherin Anke Pörksen am gestrigen Dienstag sehr deutlich machte. Denn solange die Länderverordnungen nicht an einen neuen Maßstab angepasst werden, gilt das bisherige System, das sich beispielsweise in NRW nun auf die Inzidenzschwellen 0-10; 10,1-35; 35,1-50 und 50,1+ stützt.

Wann man von einem solchen System abrücken könnte? Selbst eine klare Befürworterin der Verständigung auf einen neuen "Warnwert" wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt darauf, derart weitreichende Änderungen auf Ebene der Ministerpräsidenten-Konferenz zu besprechen, die nach derzeitigem Stand aber erst für 25. August anberaumt ist...

Unterdessen stehen schon zeitnah die in den Stufenplänen vorgesehenen Verschärfungen von Maßnahmen in mehreren Landkreisen zu erwarten. Nach jüngsten Daten des RKI weisen bereits acht Landkreise in Deutschland wieder Sieben-Tage-Inzidenzen jenseits der 30 auf, wobei die Entwicklung gegenüber dem Vortag nicht nur nahelegt, dass sich diese Gruppe bald erweitern wird, sondern dass sich die Werte in den erneut besonders geplagten Landkreise noch deutlich erhöhen könnten.

Im rheinland-pfälzischen Birkenfeld etwa, das mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 63 aktuell an der bundesweiten Spitze liegt, gelten bereits wieder strengere Vorschriften. In Solingen in NRW, wo zuletzt ein Wert von 45,84 ermittelt wurde, sind Verschärfungen "voraussichtlich" ab Freitag angekündigt. Da zwischen dem erstmaligen Überschreiten der Schwellenwerte und dem "Aufstieg" in die nächste Stufe jeweils mehrere Tage liegen, dürfte es in Solingen, wo aktuell noch die Regeln der Niedriginzidenzstufe 0 gelten, wegen des raschen Anstiegs der Fallzahlen also dazu kommen, dass die Stufe 1 "übersprungen" wird und ab Freitag Stufe 2 gilt - was für Kinobesucher etwa zwingende 3G-Nachweise vorsehen würde.

In NRW sind 3G-Nachweise für Kinovorstellungen in den Stufen 0 und 1 (hier soweit auch die Landesinzidenz unter 35 liegt) optional und gehen dann bei Umsetzung mit der Möglichkeit (deutlich) höherer Auslastung einher. Ähnlich ist zum Beispiel die Regelung in Baden-Württemberg, wo die Innenstadtkinos Stuttgart tatsächlich davon Gebrauch machen: Hier ist ab 17 Uhr sowie an Samstagen und Sonntagen ganztags ein 3G-Nachweis für den Besuch einer Vorstellung vorgesehen.