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Kurzfilmtage Oberhausen mit Klage erfolgreich

Die Klage, die die Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen im Zuge einer abgewiesenen Förderung für das Programm "Digitalisierung des nationalen Filmerbes" gegen die FFA beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht hatte, wurde zugunsten der Klägerin entschieden.

31.05.2021 16:48 • von Barbara Schuster

Die Klage, die die Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen im Zuge einer abgewiesenen Förderung für das Programm "Digitalisierung des nationalen Filmerbes" gegen die FFA beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht hatte, wurde zugunsten der Klägerin entschieden. Der Schritt erfolgte, weil die FFA einen Förderantrag des Festivals nicht zugelassen hatte mit der Begründung, die Kurzfilmtage seien als städtische Gesellschaft (gGmbH) nicht förderberechtigt. Das Festival argumentierte, dass die FFA den Antrag der Kurzfilmtage aus formalen Gründen abgewiesen hätte, gleichzeitig aber ein Filmmuseum, das als städtische Verwaltungseinheit geführt ist, Unterstützung gewährt habe. "Wir sind erleichtert, dass sich das Gericht unserer Rechtsauffassung angeschlossen und dem Gleichbehandlungsgebot Vorrang eingeräumt hat - und damit vor allem dem Förderzweck, das nationale Filmerbe möglichst umfassend zu sichern", so der Leiter der Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen, Lars Henrik Gass.

Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die Kurzfilmtage nicht anders als andere vergleichbare Einrichtungen zu behandeln seien, da relevante Unterschiede weder in Bezug auf die Organisationsform noch die fachliche Ausrichtung oder den Förderzweck bestünden. Im nun vorliegenden Urteil stufte das Gericht eine "Abwehr-Erwägung" der FFA als wahrscheinlichen Grund für die Nichtzulassung des Förderantrags als sachfremd ein: "Trägt die Klägerin zum nationalen Filmerbe bei und ist Zweck eines aus staatlichen Mitteln aufgelegten Förderprogramms die Erhaltung des nationalen Filmerbes durch Digitalisierung, so kann der Klägerin eine Förderfähigkeit nicht im Hinblick darauf abgesprochen werden, dass möglicherweise andere Antragsteller (unter Berufung auf eine Gleichbehandlung) ebenfalls Förderanträge stellen, damit ggf. erhöhten Verwaltungsaufwand und vermehrte Auswahlentscheidungen verursachen, solange jedenfalls Antragsteller in der gleichen Lage wie die Klägerin (...) gefördert werden." Nach dieser Entscheidung muss der Antrag der Kurzfilmtage dem zuständigen Fachgremium der FFA zur fachlichen Beurteilung vorgelegt werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Beantragt hatten die Kurzfilmtage ein Digitalisierungsprojekt ihres einzigartigen Kurzfilmarchivs mit an die 2.500 Filmen aus knapp 70 Jahren Kurzfilmgeschichte.