Produktion

SPIO watscht neues Urheberrechtsgesetz ab

Die heute im Bundestag beschlossene Novelle des Urheberrechts wird von der SPIO massiv kritisiert - so erreiche die Regierungskoalition das Gegenteil dessen, was die zugrundeliegende Richtlinie vorgesehen habe.

20.05.2021 14:51 • von Marc Mensch
SPIO-Präsident Thomas Negele (Bild: SPIO)

Am heutigen Tag hat der Bundestag das Gesetzgebungspaket zur Umsetzung der DSM-Richtlinie beschlossen - und wie die SPIO feststellt, wurde dabei nicht zuletzt die massive Kritik der Filmwirtschaft "weitgehend überhört".

SPIO-Präsident Thomas Negele erklärte dazu: Das Urheberrecht ist das wesentliche rechtliche Instrument, um Wertschöpfungsprozesse im digitalen Binnenmarkt zu steuern. Die DSM-Richtlinie sollte ein Korrektiv sein, um die Kreativen und die Kreativwirtschaft wieder stärker an den digitalen Einnahmeströmen zu beteiligten. Für die Filmwirtschaft erreicht die Regierungskoalition mit dem Gesetzespaket das Gegenteil. Auf die filmwirtschaftlichen Betriebe werden höhere administrative Kosten durch umfangreiche Auskunfts- und Berichtspflichten zukommen, ohne dass diese durch bessere Lizenzmöglichkeiten kompensiert werden. Die beschlossenen Änderungen sehen keine wirksamen Instrumente vor, die illegalen Nutzungen von Filmen auf Online-Sharing-Plattformen zu unterbinden. Nutzer*innen und Plattformen erhalten Rechtssicherheit auf Kosten der Unternehmen der Kreativwirtschaft."

Die Hoffnungen lägen demnach nun in Brüssel, "wo mit dem Digital Markets Act und Digital Services Act der Marktmacht der großen Digitalplattformen Grenzen gesetzt und die Rechtsdurchsetzung effektiver gestaltet werden sollen", so die SPIO.