Kino

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen lässt weiter auf sich warten

Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz versprochene Hilfsfonds, der unter anderem einen Ausgleich für Kapazitätsbeschränkungen schaffen und Ausfallrisiken absichern soll, lässt weiter auf sich warten - laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vor allem ein Zuständigkeitsproblem. Immerhin: Altmaier will die Überbrückungshilfe III, die jüngst ausgebaut wurde, bis Ende des Jahres verlängern.

09.04.2021 15:55 • von Marc Mensch
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (Bild: BPA/Steffen Kugler)

Am 8. April empfing Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Vertreter von über 40 Verbänden (darunter auch den Deutschen Kulturrat und den HDF Kino) zu einem virtuellen Wirtschaftsgipfel, bei dem unter anderem die sogenannte Überbrückungshilfe III zur Sprache kam - respektive die Forderung, diese über den Sommer hinaus zu verlängern. Altmaier unterstützt dies nach eigenen Angaben, allerdings ist dieses Vorhaben noch nicht in trockenen Tüchern - der Minister selbst sprach davon, dass es diesbezüglich "hoffentlich noch vor der Sommerpause" Klarheit geben werde. Unabhängig davon wurde die Maßnahme jüngst ausgebaut, eine Übersicht dazu finden Sie auf der Website des Ministeriums an dieser Stelle.

Unterdessen tritt der Deutsche Kulturrat nach wie vor dafür ein, den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Aussicht gestellten Sonderfonds für Kulturveranstaltungen, der unter anderem einen Ausgleich für Kapazitätsbeschränkungen schaffen und Ausfallrisiken absichern soll, an die Überbrückungshilfe III zu koppeln. Dazu erklärte die Präsidentin des Rates, Susanne Keuchel: "Langes Hinhalten oder Experimente mit neuen Förderverfahren helfen jetzt nicht, sondern entschiedenes Handeln. Mit der Überbrückungshilfe III stünde ein sehr gutes und flexibles Förderinstrument zur Verfügung mit dem der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen zügig auf den Weg gebracht werden könnte."

Dass man weiterhin auf den Fonds wartet, liegt nach Angaben von Minister Altmaier daran, dass er sich einverstanden erklärt habe, die Zuständigkeit für diesen Fonds in die Hände des Finanzministeriums zu legen. Dies habe allerdings zur Folge, dass dieser nicht über das Instrument der Überbrückungshilfe abgewickelt werden könne, sondern dass zwischen dem Bundesfinanzministerium und den Kulturverwaltungen der Länder eine neue administrative Struktur geschaffen werden müsse.