Produktion

Martin Rabanus stellt Anreizförderung infrage

Es war eigentlich nur ein Nebensatz - aber einer der aufhorchen ließ: Der Sprecher des SPD-Arbeitskreises "Kultur und Medien" zeigte sich bei einer Pandeldiskussion "verärgert" über GMPF-Förderung für deutsche Produktionen, die etwa bei Netflix laufen. Ärger empfindet Rabanus aber auch angesichts noch nicht vorgelegter Öffnungskonzepte - und er setzt klar auf Schnelltests.

01.03.2021 17:13 • von Marc Mensch
Martin Rabanus ist seit März 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe "Kultur und Medien" der SPD-Bundestagsfraktion (Bild: Benno Kraehahn)

Mit "Biohackers 2" (Claussen + Putz) und "Kitz" (Odeon Fiction) erhielten auch 2020 zwei Produktionen Anreizförderung aus dem seit einer Richtlinienänderung Ende 2018 auf TV- und Streamingprojekte beschränkten "German Motion Picture Fund", die für eine Ausstrahlung auf Netflix vorgesehen sind - wobei sich die Fördersummen mit knapp 1,7 bzw. knapp 2,0 Mio. Euro nicht am obersten Ende der Skala bewegten, jeweils 2,5 Mio. Euro gingen etwa an Souls" (Geißendörfer Pictures) und You" (MadeFor Film), beides Projekte für Sky.

Zur Erinnerung: Der GMPF startete im Dezember 2015 infolge eines (etwas übereilten) Versprechens des damaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel aus dem Jahr 2014, Kürzungen beim DFFF mit einem eigenen Topf aus dem Wirtschaftsministerium aufzufangen. Ein Vorhaben, das durchaus für Koalitionszoff sorgte und nicht direkt umsetzbar war, weswegen letztlich eine flankierende Anreizförderung entstand, die Kino- wie sogenannte High-End-TV-Produktionen gleichermaßen adressierte.

In Anspruch genommen wurde die vom ersten Jahr an ausgeschöpfte bzw. überbuchte Förderung dann hauptsächlich von TV- bzw. Streamingprojekten, mit dem Wechsel der Zuständigkeit vom Wirtschaftsministerium zur BKM erfolgte Ende 2018 dann eine Richtlinienänderung, wonach GMPF-Förderung nur noch solchen Produktionen zugänglich ist, die gerade nicht für die Erstauswertung im Kino vorgesehen sind. Gleichzeitig ist der GMPF aber mit dem DFFF (II) deckungsfähig, weshalb in den vergangenen Jahren regelmäßig mehr GMPF-Förderung vergeben werden konnte, als es der eigentliche Topf vorsieht.

Nun aber stellt ausgerechnet der Sprecher des Arbeitskreises "Kultur und Medien" der SPD die Anreizförderung (und damit auch DFFF I und II in ihrer jetzigen Form) infrage. Bei einer Diskussionsrunde der AG Kino-Gilde zum Auftakt der virtuellen Berlinale erklärte Martin Rabanus, dass er sich ärgere, wenn er GMPF-Förderung im Abspann einer großen Streamingproduktion sehe. Er finde, dass Unternehmen wie Netflix "selbst genug Geld" hätten, diese "könnten das alleine", so Rabanus. "Wir müssen unsere Mittel zielgerichteter einsetzen."

Von der Feinheit einmal abgesehen, dass direkte Empfänger der GMPF-Förderung die beauftragen Produktionsunternehmen und nicht deren Auftraggeber sind, greift Rabanus exakt jene Argumente auf, mit denen beispielsweise der Bund der Steuerzahler seit Gründung des DFFF gegen eine Anreizförderung wetterte. Internationale Konzerne hätten genug Geld und müssten nicht mit Zuschüssen an den Produktionsstandort Deutschland gelockt werden.

So sehr Rabanus' Aussage Sprengstoff birgt, so sehr war sie im Grunde aber auch nur eine Randbemerkung zur Novellierung des FFG, die in diesem Jahr als sogenannte "kleine Novelle" bewusst überschaubar (wenngleich umfangreicher als zunächst angekündigt) ausfällt und der in zwei Jahren dann laut Rabanus ein "großer Wurf" folgen solle, der die (nicht im FFG geregelten) Anreizinstrumente DFFF und GMPF sowie die Länderförderungen mit in den Blick nehmen solle, um ein konsistenteres System zu schaffen (wie es seit Langem gefordert wird, aber bislang nicht zuletzt an der föderalen Struktur gescheitert ist, Anm.d.Red.). In diesem Zusammenhang kündigte Rabanus auch an, dass er sich für eine entschiedene Reform der Auswertungsfenster einsetzen wird.

Was bei diesem Panel natürlich auch angesprochen wurde, aber leider viel zu kurz kam, war das weitere Vorgehen in der Pandemie. Hier zeigte sich Rabanus durchaus kritisch gegenüber einer gewissen Tatenlosigkeit. Es ärgere ihn ein wenig, dass die Politik "nicht recht aus dem Quark gekommen sei". Tatsächlich sei diese bereits im Oktober aufgerufen gewesen, Öffnungskonzepte zu entwickeln, auf die die Branche nach wie vor so dringend warte.

Der Idee, Ausfallfonds nun auch für Verleiher zu schaffen, wie dies Informationen von Blickpunkt: Film zufolge unter anderem bei der jüngsten Verwaltungsratssitzung der FFA diskutiert wurde, sei er selbst gegenüber sehr aufgeschlossen, zudem setze sich die Koalition mit sogenannten Wirtschaftlichkeitsbeihilfen auseinander, die Öffnungen auch bei erheblichen Restriktionen zu mehr machen sollen, als einem Verlustgeschäft mit Ansage.

Und last but not least setzt auch Martin Rabanus auf eine Teststrategie, um Wege aus dem Lockdown zu bereiten. Mit den verfügbaren Schnell- bzw. Selbsttests ließe sich "viel machen", nicht zuletzt die Sicherheit in Innenräumen erhöhen. Man darf gespannt sein, ob und wie sich Bund und Länder am 3. März dazu positionieren.