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UPDATE: Weitere Milliarde für "Neustart Kultur"

Bei ihrem Treffen im Koalitionsausschuss vereinbarten die Spitzen von Union und SPD gestern weitere milliardenschwere Corona-Hilfen. Unter anderem soll das Programm "Neustart Kultur" in die Verlängerung gehen - und in dessen Rahmen auch neue Förderbausteine geschaffen werden.

04.02.2021 10:05 • von Marc Mensch
Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte mehr gefordert, spricht aber von einem "wichtigen Zeichen" (Bild: Elke A. Jung-Wolff)

UPDATE:

Mittlerweile hat sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters auch ausführlicher geäußert: "Ich danke dem Koalitionsausschuss für dieses Signal der Solidarität mit den Kreativen und der Wertschätzung der Kultur. Mit dieser Milliardenhilfe setzen wir auch im internationalen Vergleich ein Ausrufezeichen. Vor allem sendet die zweite Kulturmilliarde ein Zeichen der Hoffnung und der Ermutigung in die in ihrem Lebensnerv getroffene Kulturszene. Wir wollen unsere einzigartige kulturelle Vielfalt in Deutschland stützen, schützen und über den neuerlichen Lockdown retten. Ich bin mir sicher: Die Sehnsucht nach der Live-Erfahrung ist enorm. Nach Ende der Schließungen werden wir ein großes 'Zurück zur Kultur' erleben. Ich bin dankbar für die schon bislang geleistete Unterstützung zahlreicher Kulturverbände. Mit unseren zusätzlichen Hilfen stellt die BKM weiter die Weichen für einen erfolgreichen Neustart."

In diesem Zusammenhang betonte die BKM erneut, das zum Stichtag 31. Dezember nicht nur der überwiegende Teil des bisherigen Budgets "konkret belegt und zur Verfügung gestellt" sei, sondern dass einzelne der Hilfsangebote bereits überzeichnet sind - und das schon zum damaligen Stand mit mehr als 350 Mio. Euro.

Zur Notwendigkeit der nun erfolgten Bereitstellung weiterer Mittel verweist die BKm auch auf eine unlängst veröffentlichte EU-weite Studie, wonach die Kultur- und Kreativwirtschaft mit einem Umsatzverlust von 31 Prozent der von der Corona-Krise mit am stärksten betroffene Wirtschaftszweig - noch vor der Tourismus- und Automobilindustrie - sei. "Die lange Zeit des Stillstands ist für viele Kulturakteure mittlerweile nicht nur ein wirtschaftliches Problem, sondern sie führt auch zu seelischen Nöten. Deshalb ist es gut und wichtig, dass Bundestag und Regierung gemeinsam eine Fürsorgepflicht für die Künste zum Ausdruck bringen", so Grütters.

Mit dem Anschlussprogramm soll indes nicht nur der Bedarf in bestehenden Programmlinien gedeckt werden, laut Grütters werden mit der zusätzlichen Milliarde auch neue Förderbausteine ermöglicht, "die an die Bedürfnisse in den unterschiedlichen Kultursparten angepasst" seien.

URSPRÜNGLICHE MELDUNG:

Gefordert hatte Kulturstaatsministerin Monika Grütters zusätzliche 1,5 Milliarden Euro, um "immensen Schaden für den kulturellen Reichtum" abzuwenden (wir berichteten), nun soll es immerhin eine Milliarde werden, die für eine Verlängerung des zuvor in gleicher Höhe ausgestatteten Programms "Neustart Kultur" zur Verfügung gestellt wird. Dies vereinbarten die Spitzen von Union und SPD beim ersten Koalitionsausschuss des Jahres als Teil weiterer Maßnahmen zur Abfederung der Pandemiefolgen nach rund fünfstündigen Verhandlungen.

Auch wenn ihrer Forderung somit nicht gänzlich entsprochen wurde, sprach die Kulturstaatsministerin in einer ersten Reaktion via Twitter von einem "wichtigen Zeichen für die Kultur". Wie sie bereits zuvor argumentiert hatte, war der zweite Lockdown in der ersten Milliarde "nicht eingepreist".

Die erste Runde des Programmes wurde demnach stark nachgefragt, bereits Anfang des Jahres waren 900 Mio. Euro daraus nach Angaben der BKM "belegt" - was allerdings keineswegs gleichbedeutend mit "ausbezahlt" ist.