Kino

Scholz deutet Ausgleich für Kapazitätsbeschränkungen in der Kultur an

Dass man Versprechen des Bundesfinanzministers zu Hilfen für die Kulturbranche eher skeptisch beurteilen muss, haben die vergangenen Monate leider allzu deutlich gezeigt. Interessant bleibt der Ansatz, an dem aktuell gearbeitet werden soll, dennoch.

27.01.2021 12:10 • von Marc Mensch
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Bild: Bundesministerium der Finanzen/Thomas Koehler)

Ausbleibende Zahlungen, nachträglich geänderte Kriterien und vor allem die massive Bremse eines EU-Beihilferechts, das schon vor geraumer Zeit für diese Ausnahmesituation hätte angepasst werden müssen: Nicht zuletzt aufgrund dieser Faktoren klafft aktuell eine eklatante Lücke zwischen den Hilfsversprechen der Bundesregierung und den tatsächlichen Leistungen. Insofern mag es schwer fallen, Ankündigungen allzu viel Gewicht beizumessen, selbst dann, wenn sie vom Bundesfinanzminister kommen. Aber in diesem Fall sollte man zumindest aufhorchen - und Politiker mit dieser Erkenntnis konfrontieren, wenn es denn dann tatsächlich mal wieder in medias res - sprich: an die Rahmenbedingungen einer Wiedereröffnung von Kulturstätten - geht.

Denn unabhängig vom aktuell völlig unklaren Zeitrahmen für ein Wiedereröffnungsszenario stellt sich die ebenso entscheidende Frage nach den Rahmenbedingungen. Zwar liegen mittlerweile mehrere Studien vor, die eindeutig gegen Kapazitätsbeschränkungen im Ausmaß der ersten Wiedereröffnungsphase sprechen, allerdings ist völlig offen, ob diese Erkenntnisse tatsächlich zur Grundlage von Abstandsregeln im Kulturbetrieb gemacht werden, auch wenn es dazu erste positive Signale aus NRW gab (wir berichteten).

An dieser Stelle kommt ins Spiel, was Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Interview mit dem vom Deutschen Kulturrat herausgegebenen Magazin "Politik & Kultur" verriet. Demnach arbeite der Bund aktuell an einem Fonds, der zwei Elemente umfassen solle: Zum einen wolle man "kleinere Kulturveranstaltungen" fördern, die "aufgrund von Hygienevorgaben mit deutlich weniger Publikum stattfinden müssen und sich sonst nicht rechnen würden". Das klingt nun nicht gerade auf Kinos gemünzt, die täglich mit einer größeren Zahl an Veranstaltungen arbeiten.

Aber es offenbart einen völlig zutreffenden Grundgedanken: Kulturveranstaltungen müssen nicht nur grundsätzlich ermöglicht werden, sie müssen auch wirtschaftlich umsetzbar sein. Ein Ausgleich für Kapazitätsbeschränkungen - der selbstverständlich nicht nur die Kinobetreiber, sondern auch die Verleiher erreichen müsste - wäre zumindest eine denkbare (Teil-)Antwort auf das, was sich als großes Dilemma während der ersten Wiedereröffnungsphase im vergangenen Jahr erwiesen hat.

Durchaus nicht uninteressant ist auch das zweite Element, das Scholz beschreibt, eine Art "Versicherung für größere Kulturveranstaltungen", die geplant und organisiert werden, aufgrund der Pandemiesituation dann aber wider Erwarten abgesagt werden müssen. Zwar spricht Scholz explizit nur von "Konzerten, Lesungen und Theater", aber man könnte problemlos auch große Open-Air-Kinoveranstaltungen darunter subsumieren.

Natürlich sind die Ankündigungen von Scholz wenig mehr als ein Strohhalm - aber in diesen Zeiten sollte man jeden positiven Ansatz nachhaltig verfolgen.