Scholz deutet Ausgleich für Kapazitätsbeschränkungen in der Kultur an
Dass man Versprechen des Bundesfinanzministers zu Hilfen für die Kulturbranche eher skeptisch beurteilen muss, haben die vergangenen Monate leider allzu deutlich gezeigt. Interessant bleibt der Ansatz, an dem aktuell gearbeitet werden soll, dennoch.
Ausbleibende Zahlungen, nachträglich geänderte Kriterien und vor allem die massive Bremse eines EU-Beihilferechts, das schon vor geraumer Zeit für diese Ausnahmesituation hätte angepasst werden müssen: Nicht zuletzt aufgrund dieser Faktoren klafft aktuell eine eklatante Lücke zwischen den Hilfsversprechen der Bundesregierung und den tatsächlichen Leistungen. Insofern mag es schwer fallen, Ankündigungen allzu viel Gewicht beizumessen, selbst dann, wenn sie vom Bundesfinanzminister kommen. Aber in...