Kino

Lockdown wird verlängert

Die Ministerpräsident*innen und die Kanzlerin haben sich heute darauf verständigt, den Lockdown bis 14. Februar zu verlängern.

19.01.2021 22:49 • von Jochen Müller
Infolge der Corona-Pandemie wurde der Lockdown in Deutschland um weitere zwei Wochen verlängert (Bild: imago images / ZUMA Press)

Der derzeit geltende Lockdown in Deutschland wird bis zum 14. Februar verlängert. Darauf haben sich heute die Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin Angela Merkel verständigt. Demnach bleiben Freizeit- und Kultureinrichtungen wie die Kinos sowie Gaststätten und Geschäfte, die nicht der Grundversorgung dienen, weiterhin geschlossen. Schulen und Kindergärten sollen ebenfalls weiterhin geschlossen bzw. die Präsenzpflicht ausgesetzt bleiben.

Verschärft wird die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Diese gilt bis 14. Februar bundesweit in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie Geschäften. Dort müssen künftig OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden; das Tragen von so genannten Alltagsmasken oder sonstiger Mund-Nasen-Bedeckungen wie Schals und Tüchern ist dort nicht mehr ausreichend.

Auch das Thema Homeoffice wurde im heutigen Beschluss geregelt. So müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Eine entsprechende Verordnung, die bis 15. März gelten soll, soll vom Bundesarbeitsministerium erlassen werden.

Der Beschluss im Wortlaut

Gleichzeitig sagte der Bund zu, die so genannten Überbrückungshilfe 3 zu verbessern, indem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich angehoben werden sollen.

Ein wichtiger Punkt für Unternehmen, die (längst) an beihilferechtliche Grenzen gestoßen sind: Dem Beschluss nach will sich Deutschland bei der EU für eine Anhebung dieser Grenzen einsetzen.