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Kino

HDF macht Druck bei Scholz und Altmaier

Angesichts massiver Verzögerungen bei versprochenen Hilfen hat der HDF an die Bundesminister für Finanzen und Wirtschaft appelliert, die zeitnahe Auszahlung zu veranlassen. Anderenfalls drohe eine Insolvenzwelle "nicht absehbaren Ausmaßes". Gleichzeitig müssten gesetzliche Lücken umgehend geschlossen werden, um tatsächlich allen Kinos Hilfen zukommen lassen zu können. Immerhin: Die technischen Voraussetzungen für die Auszahlungen sollen nun (endlich) stehen.

14.01.2021 14:47 • von Marc Mensch
Christine Berg, Vorstandsvorsitzende des HDF Kino (Bild: Mike Auerbach/HDF Kino)

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Um dies vorauszuschicken: Mit etwas Glück wird ein zentraler Punkt der Appelle, mit denen sich der HDF Kino an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit einem Schreiben vom 13. Januar gewandt hat, sehr zeitnah adressiert werden (können). Denn just am selben Tag verkündete das Wirtschaftsministerium, dass die technischen Voraussetzungen für die (durch die Länder erfolgende) Auszahlung der Novemberhilfen (endlich) geschaffen seien. Für die massiven Verzögerungen waren Softwareprobleme verantwortlich gemacht worden, die erst an eben diesem 13. Januar "abschließend gelöst" worden seien...

Indes beginnt das Problem für viele Kinos nicht erst beim Thema der vollständigen Auszahlung. Zwar vermerkt der HDF auf Basis einer Befragung seiner über 600 Mitglieder positiv, dass das Gros der Bewilligungsbescheide schnell und unkompliziert ausgestellt werde. Allerdings beklagt der Verband, dass die Bundesländer bei der Auszahlung der Abschlagszahlungen sehr unterschiedlich agierten - zügige Bearbeitung ist demnach offenbar die Ausnahme. Laut HDF zeichne sich in den meisten Ländern ein "sehr schleppendes" Verfahren ab, Zahlungen seien dort bis heute nicht erfolgt.

Hinsichtlich der vollständigen Auszahlung der versprochenen Gelder fehle es unterdessen gänzlich an Informationen über den Zeitpunkt. Dies wiege umso härter, als die Kinos zu den am härtesten betroffenen Wirtschaftszweigen zählten, waren sie doch auch außerhalb der monatelangen Lockdown-Zeiträume mit massiven Restriktionen belegt (sowie, könnte man anfügen, mit zusätzlichen wirtschaftlichen Problemen durch die Contentsituation). Rücklagen und KfW-Darlehen seien mittlerweile aufgebraucht, jetzt befinde man sich in einem Stadium von Liquiditätsengpässen, die eigentlich durch die versprochene Förderung hätten aufgefangen werden sollen. Laut HDF müsse die Auszahlung noch im Januar veranlasst werden (was nun ja möglich sein sollte, s.o.), ansonsten drohe eine Insolvenzwelle "nicht absehbaren Ausmaßes".

Unterdessen bereitet nicht nur die verzögerte Auszahlung bewilligter Hilfen massive Probleme - insbesondere ungeklärte Fragen zum EU-Beihilferecht lassen große und verbundene Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern (ein wirtschaftliches Rückgrat der Branche) weiterhin durch diverse Förderraster fallen. Und selbst bei nicht ganz so großen Unternehmen kämen die versprochenen 75 Prozent an Ausgleich für Umsatzausfälle "nur zu einem Bruchteil" an. Es sei "inakzeptabel", dass ein Großteil der Kinos über die Kappung von Förderhöhen nicht angemessen an den Hilfen beteiligt würde. Sollte sich die Handhabung des gesetzlichen Rahmens nicht ändern, sehe man die stark mittelständisch geprägte Branche "massiv gefährdet".

Abschließend heißt es: "Wir fordern Sie auf, die bestehenden gesetzlichen Lücken umgehend zu schließen und tatsächlich allen Kinos in Deutschland die dringend benötigte finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Am 28. Oktober haben wir von Ihnen die Zusage erhalten, dass die Opfer, die auch besonders unsere Branche zur Eindämmung der Pandemie erbringen muss, kompensiert werden. Halten Sie Ihr Versprechen! Nur dann wird es möglich sein, eine flächendeckende, vielfältige Kinokultur in Deutschland zu erhalten."