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Kino

Bundeskabinett billigt FFG-Entwurf

Das Bundeskabinett hat heute eine kleine Novelle des Filmförderungsgesetzes verabschiedet, deren vorrangiges Ziel es ist, die Förderung der FFA in Zeiten der Pandemie flexibler zu gestalten. Darüber hinaus sieht das Gesetz Neuregelungen zur Nachhaltigkeit und zur Geschlechtergerechtigkeit vor.

13.01.2021 11:43 • von Marc Mensch
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Bild: Elke A. Jung-Wolff)

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"Wichtige gesellschaftspolitische Weichenstellungen" haben laut Kulturstaatsministerin Monika Grütters Eingang in den Entwurf eines neuen Filmförderungsgesetzes gefunden, der heute vom Bundeskabinett verabschiedet wurde.

Nachdem der eigentliche Novellierungsprozess für ein neues FFG mit der üblichen Laufzeit von fünf Jahren aufgrund der Pandemie unterbrochen wurde, soll die Neufassung lediglich für zwei Jahre gelten, dabei aber dennoch, so Grütters, mit einer Flexibilisierung der FFA-Förderung "Weichen Richtung Zukunft stellen". Das neue FFG soll am 1. Januar 2022 in Kraft treten (was man als durchaus späten Zeitpunkt für eine Reaktion auf Zeiten der Pandemie ansehen könnte).

Zum kompletten FFG-Entwurf

Der Entwurf sieht pandemiebedingte Anpassungen bei den Fördervoraussetzungen, den Sperrfristen sowie der Mittelverwendung vor. So kann der FFA-Vorstand künftig Ausnahmen gewähren, wenn einzelne Förder- oder Auszahlungsvoraussetzungen aufgrund höherer Gewalt nicht erfüllt werden können. Zudem wird die Möglichkeit geschaffen, die Kinoauswertung unter bestimmten Voraussetzungen durch eine Online-Auswertung auf entgeltlichen Videoabrufdiensten zu ersetzen.

Darüber hinaus enthält der Entwurf die Verpflichtung, bei der Filmproduktion wirksame Maßnahmen zur Förderung der ökologischen Nachhaltigkeit zu treffen sowie eine Klimabilanz zu erstellen. Mit der Novelle soll zudem die Geschlechtergerechtigkeit in den FFA-Gremien weiter verbessert und der Aufgabenkatalog der FFA um Vorgaben für faire Arbeitsbedingungen und für die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung sowie von Diversität ergänzt werden. Darüber hinaus ist eine Anpassung der Abgabe der Veranstalter von Bezahlfernsehen und der Programmvermarkter aufgrund geänderter Marktverhältnisse vorgesehen.

Ausführlicher hatten wir über die Neuregelungen bereits an dieser Stelle berichtet.