Produktion

"Kunst- und Kulturszene leidet wie kaum ein anderer Bereich"

Bei einer Videokonferenz der EU-Minister*innen für Kultur und Medien standen die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Als Vorsitzende betonte Kulturstaatsministerin Monika Grütters dabei nicht zuletzt, wie wichtig es sei, den besonders hart getroffenen Kultursektor an den geplanten europäischen Wiederaufbaumaßnahmen teilhaben zu lassen.

01.12.2020 14:03 • von Marc Mensch
Kulturstaatsministerin Monika Grütters führte die Konferenz als Vorsitzende (Bild: Christopher Thomas)

Unter dem Vorsitz von Kulturstaatsministerin Monika Grütters trafen sich heute die EU-Minister*innen für Kultur und Medien per Videokonferenz zu einer Aussprache unter der Überschrift "Vorbereiten auf die Zukunft - Erholung für den Kultur- und Mediensektor". Es war die abschließende informelle Ratssitzung für Kultur und Medien unter deutschem EU-Ratsvorsitz - und die Auswirkungen der Pandemie standen selbstverständlich im Zentrum.

Zu den Ergebnissen des Austauschs erklärte Grütters: "Wir sind uns einig, dass dem Kultur- und Mediensektor eine Schlüsselrolle für eine innovative, vitale und resiliente Europäische Union zukommt. Das Engagement und die Kreativität seiner Beschäftigten haben schon immer maßgeblich zum Zusammenwachsen Europas, aber auch zu seiner wirtschaftlichen Dynamik beigetragen. Durch die Pandemie wird dies nun umso offensichtlicher. Wie kaum ein anderer Bereich leidet die Kunst- und Kulturszene unter den Folgen der Pandemie, vielfach durchgehend seit dem Frühjahr. Deshalb ist es wesentlich, dass der hart getroffene Sektor an den europäischen Wiederaufbaumaßnahmen teilhaben wird - auch, um die kulturelle und mediale Infrastruktur erhalten zu können."

Eine gute Nachricht der vergangenen Wochen war die zumindest im Grundsatz beschlossene Anhebung der Mittel für das Programm Creative Europe (wir berichteten), demnach soll der Topf für die Finanzperiode 2021 bis 2027 um rund 800 MIo. Euro auf 2,24 Mrd. Euro aufgestockt werden. Eine endgültige Einigung ist jedoch noch nicht erzielt, ebenso ist derzeit noch offen, welcher Teil der Gelder in das Unterprogramm MEDIA fließen soll. Dennoch begrüßte Grütters auch im Namen ihrer Kolleg*innen den Beschluss als "klares Zeichen der Anerkennung und Solidarität für den Kultur- und Kreativsektor". Wichtig sei nun aber, dass bald eine endgültige Einigung gefunden werde und der mehrjährige Finanzrahmen der EU bald in Kraft treten könne.

Zur Beratung standen bei der Konferenz auch zwei Grundsatzdokumente an, die unter der deutschen Ratspräsidentschaft erarbeitet wurden - eines zur Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur, ein weiteres zur Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems

Dazu die Kulturstaatsministerin Grütters: "Geschlechtergerechtigkeit und kulturelle Vielfalt sind Kennzeichen fortschrittlicher, dynamischer Gesellschaften und fördern den Zusammenhalt in Europa. Gerade die Kultur kann hier einen für alle sichtbaren Beitrag leisten. Mehr Geschlechtergerechtigkeit bedeutet zugleich einen Gewinn an Kreativität, an Perspektiven und an Vielfalt.

Beim Papier zum pluralistischen Mediensystem wiederum gehe es um Fragen wie die nachhaltige Finanzierung der Medien, um die Stärkung einer pluralistischen Medienlandschaft in Europa in Zeiten der Plattformökonomie, aber auch darum, wie der Verbreitung von Desinformation entgegen gewirkt werden könne. Die EU-Kommission werde bei den anstehenden Dossiers - wie dem Aktionsplan für Medien und Audiovisuelles, dem Europäischen Aktionsplan für Demokratie oder auch dem bereits im Vorfeld viel diskutierten Legislativpaket digitale Dienste - Positionen und Impulse des Rates aufgreifen, wie Grütters erläuterte.

Im ersten Halbjahr 2021 wird Portugal die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, gefolgt von Slowenien im zweiten Halbjahr 2021. Deutschland, Portugal und Slowenien bilden die derzeitige Trio-Ratspräsidentschaft und stimmen ihre Programme miteinander ab.