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Produktion

Kulturhaushalt steigt auf über zwei Milliarden Euro

Der Etat für Kultur und Medien wird im kommenden Jahr noch deutlich stärker wachsen, als zunächst geplant. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss eine Steigerung auf insgesamt rund 2,14 Mrd. Euro.

27.11.2020 13:05 • von Marc Mensch
In der Amtszeit von Kulturstaatsministerin Monika Grüttes stieg der BKM-Haushalt bislang um rund zwei Drittel (Bild: Elke A. Jung-Wolff)

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Der Etat für Kultur und Medien erreicht im kommenden Jahr einen neuen historischen Höchststand - und wird damit noch stärker wachsen, als Ende September im Regierungsentwurf vorgesehen. Dieser sah für 2021 einen Ansatz von insgesamt 1,94 Mrd. Euro vor - und damit rund 120 Mio. Euro mehr als der Regierungsentwurf des Vorjahres.

Nun aber hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Erhöhung um ganze 155 Mio. Euro beschlossen - und das wohlgemerkt nicht im Vergleich zum Regierungsentwurf des Vorjahres, sondern gegenüber dem tatsächlichen (höheren) Haushaltsansatz 2020. Der Haushaltstopf der BKM wird im kommenden Jahr damit auf rund 2,14 Mrd. Euro steigen. Unter dem Strich würde dies seit dem Amtsantritt von Kulturstaatsministerin Monika Grütters ein Anwachsen des Kulturhaushalts um rund zwei Drittel bedeuten.

Mit den jetzt beschlossenen Zuwächsen sollen "großen Investitionsvorhaben bei wichtigen kulturellen Leuchtturminstitutionen" angegangen werden. Maßnahmen im Filmbereich, darunter vor allem die Verdoppelung des German Motion Picture Funds auf künftig 30 Mio. Euro, waren bereits in den im September kommunizierten Planungen inkludiert. (Siehe dazu diese Meldung)

Zum Beschluss des Haushaltsausschusses erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters: Mit dem Rekordetat 2021 erhöhen wir gerade in diesem Krisenjahr einmal mehr die Mittel für die Kultur und die Kreativen in ihrer so wertvollen Arbeit für unser Gemeinwesen. Wir investieren in die kulturelle Infrastruktur Deutschlands und richten so unseren Blick auf die Zukunft. In Kombination mit der Kulturmilliarde, die wir zur Bewältigung der Corona-Krise bereitstellen, tun wir unser Möglichstes, um unser kulturelles Leben zu erhalten und zu stärken. Der Bund engagiert sich stärker denn je für kulturelle Teilhabe und Beschäftigungschancen von Künstlerinnen und Künstlern, Journalistinnen und Journalisten - und das, obwohl Kultur in Deutschland bekanntlich in erster Linie in der Verantwortung der Länder liegt. Umso dankbarer bin ich den Abgeordneten des Deutschen Bundestages für ihre erneute Unterstützung. Dieses starke Bekenntnis des Parlaments zur lebensnotwendigen Bedeutung der Kultur und der Medien ist in diesen schwierigen Zeiten ein großes Ausrufezeichen."