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AVMD-Richtlinie: EU-Kommission beklagt Zeitverzögerung

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Grund ist die Verzögerung bei der Umsetzung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Medien.

jr23.11.2020 15:36
EU-Kommissar Thierry Breton
EU-Kommissar Thierry Breton EU/Melanie Wenger

Die Europäische Kommission hat am 23. November ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Davon sind ebenfalls 22 weitere Mitgliedsstaaten und das Vereinigte Königreich betroffen. Hintergrund sind die neuen Regelungen der EU-Richtlinie über audiovisuelle Medien, die der EU-Kommission zufolge von den betroffenen Ländern nicht rechtzeitig umgesetzt wurde. Nachdem die Frist am 19. September 2020 endete, forderte die EU-Kommission die Mitgliedstaaten nun auf, weitere Information...

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