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AVMD-Richtlinie: EU-Kommission beklagt Zeitverzögerung

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Grund ist die Verzögerung bei der Umsetzung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Medien.

23.11.2020 16:36 • von Jörg Rumbucher
EU-Kommissar Thierry Breton (Bild: EU/Melanie Wenger)

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Die Europäische Kommission hat am 23. November ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Davon sind ebenfalls 22 weitere Mitgliedsstaaten und das Vereinigte Königreich betroffen. Hintergrund sind die neuen Regelungen der EU-Richtlinie über audiovisuelle Medien, die der EU-Kommission zufolge von den betroffenen Ländern nicht rechtzeitig umgesetzt wurde. Nachdem die Frist am 19. September 2020 endete, forderte die EU-Kommission die Mitgliedstaaten nun auf, weitere Informationen zu übermitteln. Sie haben zwei Monate Zeit, um zu reagieren. Bisher haben nur Dänemark, Ungarn, die Niederlande und Schweden ihre Notifizierung für vollständig erklärt.

Die AVMD-Richtlinie beschäftigt sich u.a. mit Vorschriften für lineare und non-lineare Mediendienste. Dazu zählt auch eine Regelung, wonach in der EU tätige VoD-Anbieter ihr Angebot künftig zu mindestens 30 Prozent mit europäischen Werken bestreiten müssen.. Hauptziel ist die Koordinierung nationaler Rechtsvorschriften.

Das Europäische Parlament und der Rat erzielten im Juni 2018 eine politische Einigung über die überarbeiteten Vorschriften, die im November 2018 vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union angenommen wurden.

Thierry Breton, der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar, erklärte aktuell: "Vor zwei Jahren haben wir - gemeinsam mit den Mitgliedstaaten - vereinbart, die EU-Vorschriften über audiovisuelle Inhalte zu aktualisieren. Durch diese Vorschriften werden alle Zuschauer - vor allem die besonders gefährdeten, wie etwa Minderjährige - besser geschützt, die kulturelle Vielfalt gefördert und der Medienpluralismus gewahrt. Sie werden jedoch keinen dieser Vorteile bringen, solange sie nur auf dem Papier stehen. Ich appelliere an die Mitgliedstaaten, diese Vorschriften ohne weitere Verzögerungen umzusetzen, um ein sichereres, gerechteres und vielfältigeres Umfeld im Internet zu gewährleisten."