Kino

Bund will härtere Corona-Maßnahmen

Zwei Wochen, nachdem Deutschland wieder in einen Teil-Lockdown gegangen ist, zeichnet sich ab: Die Maßnahmen greifen offenbar nicht in gewünschtem Maße. Die Bundesregierung will bei den heutigen Beratungen mit den Länderspitzen deshalb auf strengere Kontaktbeschränkungen drängen - dürfte dabei jedoch zunächst auf Widerstand stoßen.

16.11.2020 09:13 • von Marc Mensch
Bundeskanzlerin Angela Merkel drängt auf rasche Verschärfung der Corona-Maßnahmen (Bild: CDU/Laurence Chaperon)

Dass sich ein Verbot von Kinoveranstaltungen nicht allzu positiv auf die Entwicklung der Infektionszahlen auswirken würde, sollte eigentlich auch die Politik geahnt haben - immerhin lag die Zahl der bekanntgewordenen Übertragungen dort vor dem neuerlichen Lockdown bei eindrucksvollen Null. Aber auch die Adressierung anderer Bereiche durch die Anfang November eingeführten Maßnahmen hat nach aktuellem Kenntnisstand den gewünschten Effekt bislang offenbar klar verfehlt. Denn die Infektionszahlen klettern weiter nach oben, auch wenn sich der Anstieg zuletzt leicht abflachte. Mit einer vom RKI am vergangenen Freitag ermittelten bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von 140,4 Fällen pro 100.000 Einwohnern ist man jedenfalls noch meilenweit von der Zielvorgabe eines Wertes um die 50 entfernt.

Dementsprechend will die Bundesregierung den heutigen Beratungstermin mit den Ministerpräsident*innen der Länder nicht nur für ein Zwischenfazit nutzen, sondern auf eine umgehende Verschärfung der Kontaktbeschränkungen drängen. Eine Beschlussvorlage des Bundes sieht unter anderem folgende Maßnahmen vor:

- Kontakte außerhalb des eigenen Haushaltes seien "auf ein absolut nötiges Minimum" zu reduzieren, der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nur noch mit Angehörigen des eigenen Haushalts und maximal zwei Personen eines weiteren Haushalts gestattet sein.

- Kinder und Jugendliche wiederum sollten sich in der Freizeit nur noch mit einem Freund/einer Freundin treffen sollen, auf private Feiern solle bis Heiligabend ganz verzichtet werden (Forderungen, die vermutlich ebenso illusorisch sind wie die Annahme, bei einer Querdenker-Demo würden Hygienevorschriften eingehalten, Anm.d.Red.).

- Bürger sollen aufgefordert werden, sich bereits bei jeglichem Erkältungssymptom in häusliche Quarantäne für fünf bis sieben Tage bis zum Abklingen der Symptome zu begeben und auch Kontakte zur eigenen Familie, insbesondere zu Risikogruppen, zu verringern.

- Auf nicht notwendige Reisen und touristische Tagesausflüge soll gänzlich verzichten werden, Verzicht solle man, soweit möglich, auch bei Aufenthalten in geschlossenen Räumen mit Publikumsverkehr und bei der Nutzung des ÖPNV üben.

- Schulschließungen sollen zunächst vermieden werden, allerdings sieht die Beschlussvorlage strengere Regeln, insbesondere hinsichtlich der Maskenpflicht, vor.

Ob sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ähnlich durchsetzen kann wie Ende Oktober, ist allerdings fraglich. Denn Medienberichte zufolge wollen es mehrere Länderspitzen heute beim Zwischenfazit belassen und erst beim nächsten (virtuellen) Treffen am 23. November etwaige neue Maßnahmen beschließen.

Unterdessen machen Aussagen von Spitzenpolitikern wenig Hoffnung, dass Kinos tatsächlich Anfang Dezember wieder an den Start gehen können. Schon eine Woche nach Beginn des zweiten Lockdowns hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über ein anhaltendes Veranstaltungsverbot fabuliert, am vergangenen Wochenende hatte wiederum Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in der "Bild am Sonntag" erklärt, dass man in den "nächsten vier bis fünf Monaten mit erheblichen Vorsichtsmaßnahmen und Einschränkungen" leben müsse.