Kino

Bundestag bewilligt "Neustart Kultur"

Das im Juni auf den Weg gebrachte Programm zur Unterstützung der Kulturlandschaft umfasst eine Milliarde Euro.

02.07.2020 17:32 • von Frank Heine
- (Bild: Deutscher Bundestag)

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen 2. Juli den Zweiten Nachtragshaushalt verabschiedet und damit auch das Programm "Neustart Kultur" beschlossen. Durch diesen Beschluss wird eine Milliarde Euro zusätzlich für die kulturelle Infrastruktur bewilligt. Das Bundeskabinett hatte dem Paket bereits Mitte Juni grünes Licht erteilt.

Der Kulturetat sei dadurch noch einmal um rund 50 Prozent erhöht worden, bekräftigte die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann. "Um die Mittel bestmöglich ausgeben zu können, haben wir eine gegenseitige Deckungsfähigkeit der einzelnen Förderprogramme vereinbart", so Connemann.

Auf Bundesebene werde man weiterhin genau hinsehen, wo gegebenenfalls noch nachgesteuert werden müsse, sagte die kultur- und medienpolitische Sprecherin Elisabeth Motschmann: "Für die Kulturförderung sind in erster Linie jedoch die Länder und Kommunen zuständig. Diese fordern wir auf, ihre Hilfsinstrumente laufend zu überprüfen und gegebenenfalls einzuführen, wie zum Beispiel ganz konkret den Unternehmerlohn für freischaffende und soloselbständige Künstler."