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Konjunkturpaket auf den Weg gebracht

Die Bundesregierung hat gestern Abend ein Konjunkturpaket vorgestellt, das dem Kulturbereich an mehreren Stellen unter die Arme zu greifen verspricht. Direkt adressiert wird er durch ein "Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich", das eine Milliarde Euro umfassen soll. Besonders interessant könnte zudem ein neues Programm für Überbrückungshilfen sein.

04.06.2020 10:39 • von Marc Mensch
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Bild: Bundesministerium der Finanzen/Thomas Koehler)

"Der Kulturinfrastrukturfonds kommt, die Abwrackprämie nicht, das sind zwei wichtige Nachrichten. Die Kultur wurde eben nicht vergessen, wie gerne in den letzten Wochen immer mal wieder behauptet wurde, sondern ist wichtiger Teil des Konjunkturprogramms der Bundesregierung." Mit diesen Worten begrüßte Olaf Zimmermann die gestrigen Beschlüsse des Koalitionsausschusses zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung, das ein "Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich" umfasst.

Zu den kompletten Ergebnissen des Koalitionsausschusses

In dem Papier mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom 3. Juni heißt es unter Punkt 16: "Kunst und Kultur sollen zur Wiederaufnahme ihrer Häuser und Programme ertüchtigt werden werden. Daher wird ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich aufgelegt, aus dem insbesondere die Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Einrichtungen und Projekten und die Förderung alternativer, auch digitaler Angebote gefördert werden sollen." Eingeplant ist hierfür ein Finanzbedarf von einer Milliarde Euro.

Der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda bedankte sich via Twitter bei Finanzminister Olaf Scholz "für das klare Verständnis, wie wichtig und wertvoll Kunst und Kultur sind. Zweckfrei, aber sinnvoll - und deshalb besonders unterstützenswert."

Indes ist das Programm nicht die einzige - und womöglich nicht einmal wichtigste - Unterstützung für den Kultursektor, die sich aus dem Konjunkturpaket ergibt. Beispielhaft genannt seien die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für sechs Monate von 19 auf 16 Prozent, bzw. von sieben auf fünf Prozent; die Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021 sowie nicht zuletzt ein Programm für Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen in Höhe von 25 Mrd. Euro (Nummer 13. im oben verlinkten Dokument), wie es bereits von Bundeswirtschaftsminister Peter Altamier in Aussicht gestellt worden war.

Antragsberechtigt sollen demnach Unternehmen sein, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 rückläufig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 Prozent fortdauern. Erstattet werden sollen bis zu 50 Prozent der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 Prozent könnten laut dem Papier bis zu 80 Prozent der fixen Betriebskosten erstattet werden. Der maximale Erstattungsbetrag beträgt 150.000 Euro für drei Monate.