Kino

Unionsfraktion sieht "große Übereinstimmung" in der Förderdebatte

Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutierten unlängst rund 70 Teilnehmer*innen bei einem Expertengespräch über die anstehende Novelle des Filmförderungsgesetzes. Ziel ist die Erarbeitung eines Eckpunktepapiers, das als Grundlage für den Gesetzentwurf der BKM dienen soll.

30.10.2019 14:48 • von Marc Mensch
Rund 70 Expert*innen trafen sich auf Einladung der Unionsfraktion zum Austausch über die FFG-Novelle (Bild: Christiane Thiel)

Die zentralen Ergebnisse eines Expertenhearings der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur anstehenden Novellierung des Filmförderungsgesetzes können im Grunde nicht überraschen, decken sie sich doch mit dem Eindruck, den nicht nur die vorbereitenden Gesprächsrunden auf Einladung der Kulturstaatsministerin, sondern auch der kinopolitische Abend von HDF und SPIO vermittelt hatten: Die Appelle innerhalb der Filmbranche zu neuer Geschlossenheit nehmen vor allem vor dem Hintergrund des sich rasant verändernden Marktes zu - und nicht zuletzt in den Bereichen Stoffentwicklung und Herausbringung sehen zahlreiche Experten wichtige Schwerpunkte für eine Neufassung des FFG.

Zwar steht dessen Novellierungsprozess noch am Anfang, allerdings haben sich die Koalitionsfraktionen dahingehend verabredet, bereits frühzeitig ein gemeinsames Eckpunktepapier zu erarbeiten, bevor die BKM ihren Entwurf für die Gesetzesnovelle präsentiere. Die Erstellung dieser Eckpunkte solle wiederum im Dialog mit der Branche geschehen, weswegen man die im FFA-Verwaltungsrat vertretenen Verbände sowie weitere Institutionen, die bereits schriftliche Stellungnahmen zur Novelle eingereicht hatten, zum filmpolitischen Austausch geladen hatte.

Einen Austausch, der nicht zuletzt unter dem Eindruck der ernüchternden Ergebnisse einer Evaluierungsstudie stand, mittels derer die FFA das Abgabeaufkommen für die Laufzeit des kommenden FFG prognostizierte (wir berichteten exklusiv). Demnach sehe die Union es mit Blick auf die Neufassung des Gesetzes "mehr denn je als Hauptaufgabe der Politik" an, den Etat der FFA zu sichern. So habe auch die Expertenrunde wieder gezeigt, dass es - auch wenn der Bericht insbesondere seitens der Kinovertreter als wenigstens "sehr konservativ" eingeschätzt wird - ein "sehr schwieriges" Unterfangen werde, wenigstens die bisherige Richtschnur von 50 Mio. Euro mittelfristig zu erreichen. Denn wie FFA-Vorstand Peter Dinges noch einmal betonte, prophezeit der Evaluierungsbericht bis 2026 ein Absinken des Abgabeaufkommens auf rund 41 Mio. Euro (ohne Berücksichtigung der freiwilligen Leistungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sowie der Medialeistungen).

Diesen Umstand adressierte die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Elisabeth Motschmann, bereits in ihrer Begrüßung: "Es geht um den künftigen Stellenwert der FFA. In dem Maße, wie die anderen Filmfördertöpfe größer werden, droht die Bedeutung der FFA zu sinken - zumal, wenn ihr eigener Etat auch noch schrumpfen sollte, wie im Evaluierungsbericht prophezeit." Das wiederum könne nicht im Interesse der Branche sein, die mit der FFA über eine "Selbstverwaltungs-Organisation" verfüge.

Von den Teilnehmern habe die Priorisierung einer Sicherung des FFA-Etats viel Lob erfahren, schließlich könne nur über die Verteilung jenes Geldes diskutiert werden, das tatsächlich eingenommen werde. Und ganz im Sinne der Sicherung des Etats wurde denn auch ein Kernziel für die Novelle formuliert: Gute Filme zu ermöglichen, die auch ihr Publikum finden - und das an jenem Ort, der "Ankerpunkte für kulturelle Begegnungen und Informationen", ein "Sehnsuchtsort" sei, wie es die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann formulierte. Darüber hinaus seien Kinos aber auch der "entscheidende Motor in der Verwertungskette" - mit entsprechend großer wirtschaftlicher Bedeutung für den Film.

Wie schon Kulturstaatsministerin Monika Grütters von den vorbereitenden Gesprächen (die sich nicht nur um das FFG, sondern auch grundsätzlich um eine Harmonisierung der Filmförderung auf Bundes- und Länderebene drehten) berichtete, habe sich laut der Unionsfraktion auch im Expertengespräch große Übereinstimmung bei vielen Aspekten der Novelle gezeigt - insbesondere hinsichtlich der Notwendigkeit einer Stärkung der Förderung im Bereich Abspiel/Vermarktung. Im Sinne einer besseren Stoffentwicklung habe sich wiederum die 2017 eingeführte Förderung der Drehbuchfortentwicklung bewährt, entsprechend solle sie fortgesetzt werden. Auch auf Geschlechtergerechtigkeit solle weiter verstärkt geachtet werden.

Dass die Fokussierung auf bestimmte Förderbereiche - vor allem vor dem Hintergrund potenziell eher sinkender Einnahmen durch die Filmabgabe - nicht ohne Einschnitte in anderen Segmenten vonstattengehen kann, versteht sich von selbst. In diesem Zusammenhang verlieh die Unionsfraktion ihrer Hoffnung Ausdruck, die zuletzt beschworene Einigkeit innerhalb der Branche möge auch dann Bestand haben, wenn es an unbequeme Entscheidungen gehe. Hier sehe man allerdings positive Signale wie etwa den Vorschlag, dass sich die Branche intern zum zukünftigen Verhältnis von Produktions- und Herausbringungsförderung verständigen wolle.

Ein weiteres Thema des Hearings war die Nachwuchsförderung auf der Leinwand und im Kinosaal. Dazu Berichterstatter Johannes Selle: "Um den deutschen Film zu stärken und zukunftsfest zu machen, müssen wir auch die kulturelle Vielfalt fördern. Als Thüringer Abgeordneter liegt mir hierbei der Kinderfilm besonders am Herzen, denn Thüringen ist Kinderfilmland. Wie die Erwachsenen sollen auch unsere Kinder aus einer Bandbreite an Themen die Möglichkeit haben, auszuwählen. Das ist ein wichtiger Aspekt. Die kleinen Zuschauer sind die großen Zuschauer von morgen."

Das Resümee des Expertengesprächs zog die Berichterstatterin Yvonne Magwas: "Auch die anstehende FFG-Novelle werden wir wieder im engen Schulterschluss mit Ihnen, der Branche, gestalten. Erfreulich, dass so viel Übereinstimmung unter den Anwesenden besteht."