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SPIO warnt vor Filmentwertung durch Mediatheken

In einem spartenübergreifenden Schulterschluss haben sich sämtliche SPIO-Mitgliedsverbände mit Nachdruck gegen Pläne für eine Expansion öffentlich-rechtlicher Mediatheken positioniert. Im Zusammenspiel von nationalen und EU-weiten Vorhaben drohe faktisch eine Abschaffung des Territorialitätsprinzips.

05.12.2016 13:23 • von Marc Mensch
SPIO-Präsident Alfred Holighaus (Bild: SPIO/Tom Wagner)

In einem spartenübergreifenden Schulterschluss haben sich sämtliche SPIO-Verbände mit Nachdruck gegen Pläne für eine Expansion öffentlich-rechtlicher Mediatheken ausgesprochen. Hintergrund dieser bei der SPIO-Mitgliederversammlung am 1. Dezember beschlossenen Positionierung sind aktuelle Bestrebungen der Rundfunkkommission der Bundesländer, den Telemedienauftrag im Rundfunkstaatsvertrag auszuweiten. Demnach sollen die Onlineangebote der öffentlich-rechtlichen Sender wie Mediatheken und Live-Streams künftig zeitlich unbeschränkt zur Verfügung gestellt, europaweit zugänglich gemacht und auf Plattformen von Drittanbietern wie YouTube und Facebook angeboten werden können.

Flankiert werden diese nationalen Bestrebungen wiederum von einem Gesetzgebungsvorschlag der Europäischen Kommission (Satelliten- und Kabelrichtlinie), wonach für sogenannte ergänzende Onlinedienste von Rundfunkveranstaltern das Ursprungslandprinzip eingeführt werden soll. Was nicht weniger bedeutet, als dass mit einer einzigen, nur auf Deutschland bezogenen Lizenz, diese Dienste europaweit zugänglich gemacht werden können. Damit, so die SPIO, "wird das Territorialitätsprinzip für diese Dienste faktisch abgeschafft".

Aus Sicht ihrer Mitglieder geradezu ein GAU für den Filmstandort. "Insbesondere diejenigen Filme, die nicht vollständig von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bezahlt werden, müssen die Chance haben, sich über eine kommerzielle digitale Auswertung überhaupt finanzieren zu können", sagt Alfred Holighaus, Präsident der SPIO. "Das ist aber nicht möglich, wenn diese Filme - wie nun geplant - in den Mediatheken von ARD und ZDF ständig verfügbar sind. Auf dem Spiel steht ein zukunftsfähiger Onlinemarkt für Kinofilme, und mit ihm nichts weniger als die Zukunft des Filmstandorts Deutschland." Denn wenn Kinofilme in Deutschland und Europa nicht mehr angemessen verwertet werden könnten, würden sie auch nicht mehr entstehen.

Schon jeder der entsprechenden Vorstöße zur Expansion der Mediatheken sei für sich genommen "ein Affront für Produzenten, Verleiher, Weltvertriebe, Kinobetreiber, Videoprogrammanbieter, filmtechnischen Dienstleister, Urheber und ausübende Künstler. Sie sollen noch mehr Auswertungsrechte abgeben, ohne dafür eine adäquate Vergütung erhalten zu können", so Holighaus. "Zusammen genommen stellen diese Gesetzesvorschläge das gesamte Finanzierungskonzept der deutschen Filmwirtschaft und damit die deutsche Filmkultur grundsätzlich in Frage - das kann nicht Wille der Kulturnation Deutschland sein. Das Resultat wäre ein enormer Rückgang an einheimischen, unabhängigen Filmproduktionen, der sich auch in einem auf eintönigere Inhalte reduzierten Angebot für Verbraucher widerspiegelt." Die Filmwirtschaft trete den geplanten Gesetzesänderungen deshalb mit einem breit aufgestellten Bündnis geschlossen entgegen.