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EU-Kommissare stellen Onlinemarkt zur Diskussion

Die Europäische Kommission fährt in Sachen Onlinegeschäft weiterhin zweigleisig: Nur kurz nach einem Vorstoß von Kommissarin Neelie Kroes legen die Kommissare Viviane Reding und Charlie McCreevy ein Diskussionspapier vor und stoßen eine öffentliche Konsultation rund ums Thema Onlineinhalte an.

27.10.2009 16:15 • von Knut Schlinger

Die Europäische Kommission fährt in Sachen Onlinegeschäft weiterhin zweigleisig: Nur wenige Tage, nachdem Neelie Kroes als Kommissarin für Fragen des Wettbewerbs den Teilnehmern des vierten Download-Gipfels am 19. Oktober eine gemeinsame Erklärung abnahm, legen die für die Bereiche IT & Medien zuständige Kommissarin Viviane Reding und Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy ein Diskussionspapier vor und stoßen zunächst eine öffentliche Konsultation rund ums Thema Onlineinhalte an. Die bis zum 5. Januar angesetzte öffentliche Konsultation soll sich nun mit der Rolle legaler Onlinemärkte für Musik, Film, Games und Medien befassen und verschiedene Verwertungsmodelle für Urheberrechte mit dem Ziel untersuchen, eine rasche Entwicklung dieser Märkte zu fördern.

Das zugrundeliegende Diskussionspapier (pdf) widmet sich unter anderem Aspekten wie der Lizenzpraxis im europäischen Onlinemusikgeschäft, spricht dabei auch das sogenannte CISAC-Verfahren an und steckt ansonsten mögliche Handlungsstränge zwischen der Wahrung der Verbraucherinteressen, dem verbesserten Zugriff kommerzieller Anbieter auf Lizenzen und dem Schutz der Rechteinhaber ab.

"Die digitale Verfügbarkeit von Inhalten" sei für Europa "mit großen Chancen, aber auch einer Reihe von Herausforderungen verbunden", heißt es begleitend aus Brüssel. Viviane Reding nennt Urheberrechte und das Internet als "zwei starke Triebfedern für Kreativität und Innovation zum Nutzen aller Europäer" und fordert den Aufbau eines "wettbewerbsorientierten und prosperierenden digitalen Binnenmarktes", der in dieser Form allerdings nur "unter Einbeziehung der Produzenten von Inhalten und mit der 'digitalen Generation' als interessierten Nutzern und innovativen Verbrauchern geschaffen werden" könne. Reding kündigt an:

"Eine meiner wichtigsten Prioritäten in den nächsten Jahren wird es sein, zusammen mit den anderen Kommissaren einen einfachen, verbraucherfreundlichen Rechtsrahmen für die grenzüberschreitende Bereitstellung digitaler Inhalte in der EU zu erarbeiten und dabei einen zuverlässigen Urheberrechtsschutz und eine faire Vergütung der Autoren zu gewährleisten."