Anlässlich der heutigen Beratungen über die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes warnt die SPIO vor einem neuerlichen Kulturshutdown - der Orte treffen würde, die "nachweislich am wenigsten zum derzeitigen Infektionsgeschehen beitragen".
Man muss es wohl leider so deutlich sagen: Die Signale, die aktuell aus Berlin kommen, lassen absolut nicht darauf hoffen, dass der Katalog an Maßnahmen gegen Corona, der aktuell auf den Weg gebracht werden soll, noch abgemildert werden könnte. Tatsächlich soll die Drohung unionsgeführter Länder im Raum stehen, das Gesetzesvorhaben der Ampelparteien im Bundesrat scheitern zu lassen - zugunsten weitreichenderer Befugnisse der Länder. Die theoretische Möglichkeit eines "Kulturlockdowns" wird, so z...
Man muss es wohl leider so deutlich sagen: Die Signale, die aktuell aus Berlin kommen, lassen absolut nicht darauf hoffen, dass der Katalog an Maßnahmen gegen Corona, der aktuell auf den Weg gebracht werden soll, noch abgemildert werden könnte. Tatsächlich soll die Drohung unionsgeführter Länder im Raum stehen, das Gesetzesvorhaben der Ampelparteien im Bundesrat scheitern zu lassen - zugunsten weitreichenderer Befugnisse der Länder. Die theoretische Möglichkeit eines "Kulturlockdowns" wird, so z...
