Anzeige
Kino

Bund benennt potenzielle Länge verschärfter Lockdown-Maßnahmen

Im Vorfeld der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat Kanzleramtschef Helge Braun die Länder darauf eingestimmt, von welcher Dauer der Bund für die Anwendung der dadurch zu ermöglichenden, verschärften Lockdown-Maßnahmen ausgeht.

Marc Mensch12.04.2021 11:39
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes will Bundeskanzlerin Angela Merkel bundesweit einheitliche Lockdown-Maßnahmen bei Inzidenzen über 100 verhängen können
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes will Bundeskanzlerin Angela Merkel bundesweit einheitliche Lockdown-Maßnahmen bei Inzidenzen über 100 verhängen können IMAGO/Political-Moments

Seit dem Wochenende kursiert ein neuer Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die bereits morgen vom Kabinett beschlossen werden soll. Demnach soll der Bund ermächtigt werden, per Rechtsverordnung bundesweit verbindliche Gebote und Verbote für jene Fälle zu erlassen, in denen die Inzidenz (nicht erst die Sieben-Tages-Inzidenz) den Schwellenwert von 100 überschreitet. Konkret sieht der Entwurf harte, regionale Lockdown-Maßnahmen vor, die von Beschränkungen privater Zusammenkünfte ...

Anzeige