Kino

Bundeskabinett beschließt Programm "Neustart Kultur"

Die Bundesregierung hat heute die von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten "Eckpunkte für ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich" beschlossen, das ein Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro umfasst. Indes könnte der Zeitplan Problem bei wenigstens einer der vorgesehenen Maßnahmen bereiten. Denn starten können die Programme frühestens Anfang Juli.

17.06.2020 13:25 • von Marc Mensch
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Bild: Elke A. Jung-Wolff)

Erwartungsgemäß hat das Bundeskabinett dem Programm "Neustart Kultur" als Teil des Anfang des Monats von Koalitionsausschuss auf den Weg gebrachten Konjunkturpakets seinen Segen erteilt. Dazu erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters: "Wir alle sehnen uns nach Kultur. Unser Ziel ist es deshalb, Künstlerinnen und Künstlern schnellstmöglich wieder neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu eröffnen. Deshalb müssen wir die kulturellen Orte und Spielstätten erhalten. Genau das steht im Fokus des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Programms "Neustart Kultur". Mit einem Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro, rund der Hälfte unseres jährlichen Etats, setzen wir auf Aufbruch und Neuanfang. Wir wollen Hilfe leisten, Mehrbedarfe vieler Einrichtungen und Projekte decken und alternative, insbesondere digitale Angebote fördern."

Das Programm entspricht den bereits am 4. Juni von der BKM skizzierten Eckpunkten (wir berichteten), wobei auffällt, dass man nun von fünf statt vier Teilen spricht, aus denen das Programm "im Wesentlichen" bestehe. Der fünfte Teil sind die vorher eher am Rande aufgeführten (bis zu) 20 Mio. Euro für private Hörfunkveranstalter.

Auf Rückfrage hatte das Büro der Kulturstaatsministerin zuvor schon konkretisiert, mit welchen Beträgen die Kinobranche rechnen kann. So sollen für sie aus dem mit bis zu 250 Mio. Euro angesetzten Investitionsbaustein für die Umsetzung von Maßnahmen zur Wiedereröffnung bis zu 30 Mio. Euro fließen. Und hier lauert womöglich ein wesentliches Problem: Denn die Verabschiedung des vom Bundeskabinett heute beschlossenen (zweiten) Nachtragshaushaltes durch Bundestag und Bundesrat ist für Anfang Juli vorgesehen. Zwar sollen die Programme unmittelbar danach starten, aber das wäre für eine Förderung von Maßnahmen zur Wiedereröffnung unter normalen Voraussetzungen zu spät.

Denn der Löwenanteil der deutschen Kinos wird voraussichtlich Anfang Juli wieder geöffnet und die notwendigen Maßnahmen dann bereits umgesetzt haben. Üblicherweise ist Förderung von vor Antragsstellung begonnenen Maßnahmen aber ausgeschlossen - ob davon rechtzeitig Ausnahmen gemacht werden, konnte das Büro der BKM nicht beantworten. Stattdessen hieß es "Wir gehen davon aus, dass auch über den Zeitpunkt einer flächendeckenden Wiedereröffnung hinaus umfangreiche Investitionen der Kinos erforderlich und förderfähig sein werden." Ob damit gemeint sein könnte, dass angedacht ist, den Fokus dieser eigentlich klar abgegrenzten Maßnahme zu erweitern, blieb indes unklar, erscheint aber wenig wahrscheinlich. Grundsätzlich hieß es zur zeitlichen Problematik: "Konkrete Aussagen zur möglichen Anpassung bestehender oder neu aufzusetzender Förderprogramme können derzeit aber noch nicht getroffen werden, insbesondere mit Rücksicht auf die noch ausstehende parlamentarische Befassung."

Etwas zu hohe Erwartungen bei den Kinos hatte zudem mitunter eine bei Vorstellung des Programms gewählte Formulierung geweckt. Denn zu einer mit bis zu 450 Mio. Euro ausgestatteten Säulen hieß es: "Dem Filmbereich wird mit 120 Millionen Euro geholfen. Daraus werden vor allem Kinos unterstützt und Mehrbedarfe bei Filmproduktion und Verleih finanziert." Das "vor allem" bezieht sich auf alle drei Bereiche, nicht etwa nur auf Kinos, auf die maximal ein Viertel (30 Mio. Euro) dieser Summe entfallen soll. Zudem ist erneut ausdrücklich von "kleinen und mittleren Kulturstätten" die Rede.

Bereits in der vergangenen Woche hatte das Kabinett weitere Maßnahmen beschlossen, die auch der Kultur und Kreativwirtschaft zugutekommen. Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung soll bis 30. September verlängert, und die Umsatzsteuersätze sollen für sechs Monate reduziert werden. Außerdem wurde die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer verschoben und die Verrechnungsmöglichkeit von Verlusten mit Gewinnen des Vorjahres erleichtert.