Kino

"Den Filmstandort Deutschland sichern"

Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz von Bündnis 90/Die Grünen, hat umfangreiche Maßnahmen zur Sicherung der Film- und Kinowirtschaft in Deutschland vorgeschlagen. Zu ihren Forderungen zählt nicht zuletzt, Planungssicherheit für Kinos hinsichtlich ihrer Wiedereröffnung zu schaffen. Ein Ansinnen, das jüngst auch Erhard Grundl als kulturpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Unterstützer des Papiers betont hatte.

07.05.2020 13:13 • von Marc Mensch
MdB Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 Die Grünen (Bild: Stefan Kaminski/Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN )

"Die Corona-Krise hat die Filmbranche schwer getroffen und die Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern greifen nur unzureichend", stellt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz von Bündnis 90/Die Grünen fest. Aus diesem Grund habe Sie ein Papier zur Lage der Filmbranche verfasst und darin umfangreiche Maßnahmen skizziert, mit denen die Bundesregierung ihr zu Hilfe springen solle. "Denn Kino ist Kultur für alle und unsere Filmkultur wollen wir nicht durch die Corona-Krise einbüßen", so Rößner. Und weiter: "Zum Erhalt unserer kulturellen Vielfalt, zu der die Kinos und der Film maßgeblich beitragen, müssen Maßnahmen getroffen werden, die den Filmstandort Deutschland sichern. Es braucht bundesweit einheitliche Standards und Rechtssicherheit für die Filmbranche und eine Perspektive für die Wiedereröffnung der Kinos."

Zum ausführlichen Papier "Die Corona-Krise hat die Filmbranche"

An erster Stelle zur Stützung von Kinos uns Verleih steht für Rößner Planungssicherheit, ein Zeitplan für die schnellstmögliche Wiedereröffnung der Kinos unter strengen Hygienemaßnahmen, wie sie HDF und AG Kino-Gilde bereits in einem Katalog formuliert haben. Wichtig sei es dabei, einen föderalen Flickenteppich an Terminen zu vermeiden (wie er sich Stand heute indes abzeichnet), damit die Filmbranche gemeinsam und bundesweit werben und Synergien nutzen könne. Zur Schließung von teils eklatanten Lücken in bisherigen Maßnahmen zählen für Rößner nicht nur eine Regelung für Betriebe zwischen elf und 250 Mitarbeitern, sondern nicht zuletzt auch Corona-Hilfen für Mini-Jobber*innen und studentische Angestellte, wie sie mehr als die Hälfte der Angestellten in der Kinobranche ausmachen. "Der Kreis der Bezugsberechtigten für Kurzarbeitergeld muss dringend auf Mini-Jobber*innen ausgeweitet werden oder eine alternative Entschädigungszahlung für diese Beschäftigten gefunden werden"; heißt es in dem Papier. Vor allem aber spricht sich Rößner auch für einen Rettungsfonds für Kultureinrichtungen aus, von dem auch Kinos direkte Zahlungen erhalten sollten. Die Kinoverbände hatte ihrerseits bereits einen Kinoinfrastrukturfonds gefordert.

Hinsichtlich des Bereichs der Filmproduktion und der filmtechnischen Dienstleister beklagt Rößner vor allem die fehlende Rechtssicherheit in vielen Bereichen. So fehlte es ihr zufolge an einheitlichen Regelungen bezüglich der Durchführung, Verschiebung oder des Abbruchs von Dreharbeiten für fiktionale Kino- und Fernsehproduktionen, wie sie für Zugang zu Rettungs und Entschädigungsmaßnahmen des Bundes und der Länder sowie der beauftragenden Sender und der finanzierenden Filmförderungen angezeigt gewesen wären. Jetzt, wo immer weitreichendere Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen angekündigt werden, gewinnt vor allem ihre Forderung nach klaren Regelungen und einem Zeitplan für die Wiederaufnahme bzw. Fortsetzung von Dreharbeiten an Gewicht. Rößner setzt sich aber auch weiter für die Absicherung von Drehausfällen ein, da die von öffentlich-rechtlichen Sendern angekündigte 50-prozentige Übernahme von Mehrkosten nicht ausreiche.

Mit Blick auf die Situation der Kulturschaffenden und Solo-Selbständigen fordert Rößner einen Rettungsfonds, zudem müsse im Rahmen der Soforthilfe ermöglicht werden, einen monatlichen Pauschalbetrag in Höhe der Pfändungsfreigrenze zur Deckung des Lebensunterhalts zu nutzen, auch Erleichterung bei den Zahlungen zur Künstlersozialkasse stehen auf ihrer Agenda.

Grundsätzlich sieht das Papier die Bildung eines runden Tisches von BKM, BMWi und der Länder zur Rettung der Kinos und der Filmbranche vor, da derzeitige Maßnahmen der Vielfalt dieses Sektors nicht gerecht würden und sich Filmschaffende wie Unternehmen oftmals in der Situation befänden, weder in das Raster der Kultur-, noch der Wirtschaftsförderung zu passen. Teil der Überlegungen müsse es laut Rößner auch sein, Filmförderungsinstrumente und -programme zu überprüfen, um Fördermittel nach den durch die Coronavirus-Krise geschaffenen Bedürfnissen neu ausrichten zu können (verbunden mit einer Aufstockung). Hierbei nimmt sie nicht zuletzt das Zukunftsprogramm Kino in den Blick, das in einen - dann besser ausgestatteten - Notfallfonds umgewandelt werden solle; auch um die Investitionsrücklagen der Kinos zu sichern. Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte diesbezüglich zumindest schon einen "erleichterten" Zugang zu diesem Förderinstrument in Aussicht gestellt, zuletzt hatte der HDF Kino dringend angemahnt, das Programm in 2020 für alle Kinos zu öffnen.

Unterstützt wird das Papier bereits von mehreren prominenten Grünen-Politikern, darunter nicht zuletzt dem kulturpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl. Dieser hatte unlängst die jüngste (Programmpreisträgern vorbehaltene) Hilfsmaßnahme der BKM gelobt, in diesem Zusammenhang jedoch ausdrücklich erklärt: "Die Kinos brauchen aber mehr: Sie brauchen einen Plan. Sie müssen wissen, wie sie die derzeitige Durststrecke überstehen und unter welchen Bedingungen sie wieder öffnen können. Sie brauchen nicht stückweise rübergereichte Wohltaten, sondern ein Gesamtkonzept. Nur so entsteht Planungssicherheit. Nur so können Kinos als kulturelle Orte und viele Arbeitsplätze erhalten bleiben." In diesem Zusammenhang forderte Grundl einen runden Tisch zur Vorbereitung der Kino-Wiedereröffnung. Laut Grundl, der in einer Erklärung ebenfalls die in Rößners Papier skizzierten Maßnahmen (darunter nicht zuletzt den Stabilitätsfonds für Kinos) gefordert hatte, hätten die Kinos hinsichtlich der Wiedereröffnung vorgelegt - mit der bereits erwähnten Vorlage eines Schutz- und Hygieneplans.