Produktion

FFG-Novellierung wird verschoben

In einem Schreiben an die Verbände der Filmwirtschaft hat die BKM mitgeteilt, dass sich das Novellierungsverfahren für ein neues Filmförderungsgesetz nicht wie geplant fortführen lässt. Denn die derzeit noch unabsehbaren mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie müssten in einem neuen Gesetz Berücksichtigung finden. Daher werde das geltende FFG verlängert - mit lediglich "zwingend erforderlichen" Änderungen.

02.04.2020 19:03 • von Marc Mensch
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Bild: Elke A. Jung-Wolff)

Das geltende Filmförderungsgesetz wird über 2021 hinaus Bestand haben. Denn wie das Büro von Kulturstaatsministerin Monika Grütters in einem Schreiben an die Verbände der Filmwirtschaft mitteilte, lässt sich das laufende Novellierungsverfahren nicht wie geplant fortführen. Hintergrund ist, dass in einem neuen FFG auch die mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie berücksichtigt werden müssten - diese sich aber voraussichtlich noch nicht einmal innerhalb der kommenden Monate konkret abschätzen ließen.

Die Laufzeit des aktuellen FFG werde daher in einem eigenständigen Verfahren zunächst nur verlängert - unter Berücksichtigung "zwingend erforderlicher" Änderungen.

Wörtlich heißt es in dem Schreiben:

"Sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. In der Filmwirtschaft sind bereits jetzt massive Auswirkungen der Pandemie spürbar. Auch im Rahmen des Filmförderungsgesetzes (FFG), das derzeit novelliert wird, müssen · die mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie berücksichtigt werden. Diese lassen sich allerdings derzeit und wohl auch nicht innerhalb der nächsten Wochen und Monate konkret abschätzen. Unter diesen Umständen lässt sich das laufende Novellierungsverfahren zum FFG nicht wie geplant fortführen. Wir werden die Laufzeit des aktuellen Gesetzes (FFG 2017) daher zunächst in einem eigenständigen Gesetzgebungsverfahren nur verlängern. Zwingend erforderliche Änderungen, wie zum Beispiel Regelungen zum Brexit oder zur Umsetzung der AVMD-Richtlinie, werden wir hierbei mit umsetzen. Auch werden wir prüfen, welche weiteren Änderungen mit Blick auf die Corona-bedingten Entwicklungen in der Filmwirtschaft schon jetzt erforderlich und unaufschiebbar sind, und auch diese in den Gesetzentwurf aufnehmen."

Das Anhörungsverfahren zum Diskussionsentwurf vom 9. März 2020 wird naturgemäß bis auf Weiteres ausgesetzt, allerdings würden die Verbände auch im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Verlängerung des FFG die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme erhalten.