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Vaunet fordert Neudefinition von Auftrag und Struktur der Öffentlich-Rechtlichen

Den gestern veröffentlichten Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hat der Spitzenverband der privaten audiovisuellen Medien, Vaunet, zum Anlass genommen, eine Neudefinition von Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Anstalten zu fordern.

21.02.2020 13:43 • von Jochen Müller
Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des Vaunet (Bild: Vaunet)

Vaunet, der Spitzenverband der audiovisuellen Medien, hat anlässlich des gestern vorgelegten KEF-Berichts eine Neudefinition von Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert, bei der auch "dem gewachsenen und vielfältigen privaten Inhaltemarkt und den wirtschaftlichen Interessen der hier tätigen Unternehmen Rechnung getragen werden muss", wie es in einer Verbandsmitteilung heißt. Die Grundlage hierfür soll demnach eine Evaluierung von Struktur und Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch eine unabhängige Strukturkommission liefern. Diese soll nach Ansicht des Vaunet aus externen Wirtschaftsexperten sowie Marktteilnehmern bestehen.

Mit Blickrichtung auf die im März anstehende Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Vaunet-Vorstandsvorsitzende Hans Demmel: "Bereits die von den Anstalten 2017 vorgelegten Berichte zu Auftrag und Strukturoptimierung haben gezeigt, dass das System sich nicht aus sich selbst heraus nachhaltig reformieren kann. Der Vaunet teilt die Einschätzung der KEF, dass weitergehende strategische Ansatzpunkte für tiefgreifende Umstrukturierungen und kostensenkende Reformmaßnahmen erforderlich sind. Eine Strukturkommission wäre die Lösung, um sachorientiert aufzuzeigen, wo Optimierungspotenziale in der Struktur der Öffentlich-Rechtlichen liegen könnten. Diese Neujustierung läge auch im Interesse der Anstalten. Der wachsenden Diskussion über die grundsätzliche Legitimation der beitragsfinanzierten Angebote kann konstruktiv nur begegnet werden, wenn als Gegenleistung für die Beitragsaufwendungen der Bürgerinnen und Bürger auch klar definierte Mehrwerte stehen."

Weiter fordert der Vaunet eine Schärfung des inhaltlichen Profils der öffentlich-rechtlichen Anstalten, resultierend in einer klareren Unterscheidung von den Angeboten der privaten Sender. Schwerpunktmäßig sollten ARD, ZDF und Deutschlandradio nach Auffassung des Vaunet 75 Prozent ihres Budgets auf die Bereiche Information, Kultur und Bildung konzentrieren und die Inhalte aus diesen Bereichen "in den nutzungsintensiven Zeiten" ausstrahlen und nicht in die Randzeiten und Spartenprogramme auslagern.

Erneuert hat der Vaunet aktuell auch seine Forderung nach einem vollständigen Werbe- und Sponsoringverbot bei ARD und ZDF.

Die KEF hatte gestern ihren mehr als 400 Seiten umfassenden Prüfbericht vorgelegt. Darin empfiehlt sie eine Erhöhung der monatlichen Rundfunkgebühr ab 1. Januar 2021 auf 18,36 Euro (wir berichteten).