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Urheberrechtskonferenz würdigt DSM-Richtlinie

Die Initiative Urheberrecht hatte gestern zum siebten Mal zur Urheberrechtskonferenz nach Berlin geladen.

12.11.2019 08:21 • von Jochen Müller
Teilnehmer*innen an der siebten Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht (v.l.n.r.): Kulturstaatsministerin Monika Grütters, Angelique Kidjo, Singer-Songwriterin und Vizepräsidentin CISAC, Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, Jeanine Meerapfel, Präsidentin der Akademie der Künste und Nina George, Schriftstellerin und Präsidentin des European Writers Council. (Bild: Gerald Zöllner)

Durchweg positives Echo gab es von den Teilnehmern der siebten Urheberrechtskonferenz, zu der die Initiative Urheberrecht gestern nach Berlin geladen hatte, für die im April beschlossene EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie). Nachdem die beninisch-französische Singer-Songwriterin Angélique Kidjo, gleichzeitig Vizepräsidentin der International Confederation of Societies of Authors and Composers (CISAC), die Politik in ihrer einleitenden Keynote dazu aufforderte, die Rechte von Künstlern zu schützen, da eine Gesellschaft ohne Kultur, Musik oder Kunst keine Gesellschaft sei, bezeichnete Kulturstaatsminsterin Monika Grütters die DSM-Richtlinie als "Meilenstein europäischer Demokratiegeschichte". Ihrer Ansicht nach sei das Update des Urheberrechts auf europäischer Ebene insgesamt geglückt: "Das zeigt, dass wir es nicht den IT-Konzernen überlassen dürfen, Rahmen und Regeln des demokratischen Diskurses zu setzen, sondern Rechte schützen und Pflichten durchsetzen, die für den Fortbestand einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung unverzichtbar sind", so Grütters in ihrer Keynote.

Zuvor hatte bereits die Schriftstellerin Nina George, Präsidentin des European Writers Council, die europäische und weltweite Wirkung der DSM-Richtline beschrieben: "Die Fragen zum Umgang mit geistigem Eigentum, mit Urheber*innen, mit kulturellen Leistungen haben durch die digitale Evolution ihren nationalen Rahmen längst gesprengt. Deswegen haben sich nationale, europäische und internationale Föderationen von Urheber*innen aller Branchen zusammengeschlossen, um Konsens herzustellen und mit einer Stimme zu sprechen. Wenn dieser Konsens nun jeweils national realisiert wird, wird Europa auch für Urheber*innen bpsw. in Malawi, Kanada oder den USA Bezugspunkt sein."

In seinem Konferenz-Resümee betonte der Sprecher der Initiative Urheberrecht,Gerhard Pfennig das Interesse der Urheber*innen und Künstler*innen, die Richtlinie in der Umsetzung jetzt mit Leben zu erfüllen. Dabei sei man sich der Tatsache bewusst, dass verschiedene Lizenzprobleme gelöst werden müssten. Daher suche man die Zusammenarbeit mit den bisherigen Verwertern und den "neuen Vergütungsschuldnern" wie Streamingplattformen und werde alle Möglichkeiten der Lizenzerteilung ausschöpfen. Dabei erwarte man laut Pfennig faire Vergütungen bzw. Aufteilungen zwischen den Beteiligten.