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Vaunet kritisiert "JusProg"-Entscheidung der KJM

Der Verband Privater Medien hat die Entscheidung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), dem Jugendschutzprogramm des Vereins JusProg e.V. die Anerkennung zu entziehen, als Rückschritt für den Jugendmedienschutz bezeichnet.

16.05.2019 14:37 • von Jochen Müller

Der Verband Privater Medien (Vaunet) ist davon überzeugt, dass die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mit der Entscheidung, dem Jugendschutzprogramm des Vereins JusProg e.V. die Anerkennung zu entziehen, die "Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes und den hohen Stellenwert der regulierten Selbstregulierung in Deutschland" infrage stellt.

Bereits 2012 hatte die KJM das Jugendschutzprogramm "JusProg" erstmals selbst anerkannt. Die Anerkennung durch die Freiwillige Selbstkontrolle Multimediendienste (FSM) erklärte die KJM nun für unwirksam mit der Begründung, die FSM habe die "rechtlichen Grenzen ihres Beurteilungsspielraums überschritten" (wir berichteten).

Zu dieser Entscheidung erklärt die stellvertretende Vaunet-Vorstandsvorsitzende und Vorsitzende des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia, Annette Kümmel: "Der Beschluss der KJM verpasst dem langjährigen Engagement zahlreicher Vaunet-Mitglieder, einen übergreifenden, in dieser Form einmaligen, technischen Jugendschutz im Onlinebereich zu etablieren, einen deutlichen Dämpfer. Die Sender sind von der Entscheidung betroffen, obwohl sie mit ihrem hohen Jugendschutzstandard sicher nicht im Fokus von Jugendschutzfragen im Internet stehen. Der Vaunet hat sich in der Vergangenheit gemeinsam mit seinen Mitgliedern für die Schaffung eines modernen technischen Jugendmedienschutzes eingesetzt, der die Nutzungserwartungen, das Schutzerfordernis als auch die Erziehungsautonomie der Eltern ausbalanciert. Nun stehen die Sender vor der Herausforderung, online und mobil schnellstmöglich Alternativen zu implementieren. Wir hätten uns insofern einen konstruktiveren Ansatz gewünscht, der Probleme dort adressiert, wo sie bestehen. Daher werden wir weiterhin den Dialog mit der Medienaufsicht, insbesondere auch vor dem Hintergrund der Umsetzung der AVMD-Richtlinie und der Jugendschutzgesetz-Novelle, führen sowie verantwortungsgerechte Lösungen suchen."

Wie der Vaunet in einer Pressemitteilung betont, werde man die FSM in deren weiterem Vorgehen unterstützen.