TV

KJM erklärt "JusProg"-Anerkennung durch FSM für unwirksam

Die KJM hat die Entscheidung der FSM, das Jugendschutzprogramm "JusProg" anzuerkennen, gekippt. Der Verein hinter JusProg bezeichnet die Kritik der KJM als falsch und die Entscheidung für einen Rückschritt im Jugendmedienschutz.

16.05.2019 08:24 • von
Dr. Wolfgang Kreißig, ist Präsident der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) Baden-Württemberg, und Vorsitzender der KJM (Bild: KJM)

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat eine Entscheidung der Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) zur Anerkennung von "JusProg" als Jugendschutzprogramm für unwirksam erklärt. Die FSM habe die "rechtlichen Grenzen ihres Beurteilungsspielraums überschritten" heißt es in der entsprechenden Pressemitteilung der KJM mit einem Verweis auf §11 Abs. 1 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.

Dass die Entscheidung der FSM überprüft wird ist ein normaler Vorgang. Die KJM agiert dabei als Organ der jeweiligen Landesmedienanstalt, im Fall von JusProg der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Im Zentrum der Kritik steht, dass die zu Anerkennung eingereichte JusProg-Version nicht plattformübergreifend wirkt sondern nur für Computer mit Betriebssystem Windows 7, Windows 8.1 und Windows 10 gilt. Den fehlenden Plattformübergreifenden Ansatz hätte die FSM erkennen und bei ihrer Entscheidung berücksichtigen müssen, sagt die KJM.

Die FSM selbst hat sich bislang nicht zur Entscheidung der KJM geäußert. Wohl aber der Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendschutzes in Telemedien e.V., der hinter JusProg steht. Er bedauert die Entscheidung. "Mit der Entscheidung ist für den Jugendschutz in Deutschland wenig gewonnen, aber sehr viel verloren", so Stefan Schellenberg, Gründer und Vorsitzender des JusProg e.V. Mit der Entscheidung der KJM drohe ein rückschrittiger, realitätsferner und wirkungsloser Jugendschutz im Internet. "Alternative gesetzliche Möglichkeiten wie Sendezeitbeschränkungen oder Personalausweisroutinen sind nicht mehr zeitgemäß", ist Schellenberg überzeugt.

Der Verein beklagt weiterhin, dass die KJM ignoriert, dass es das JusProg seit 2016 auch für iOS gibt, man an neuen mobilen Lösungen arbeite. Wir würden uns wünschen, dass die KJM zum Dialog zurückkehrt und die über Jahre aufgebaute Expertise gemeinsam mit uns weiterentwickelt und verbessert", erklärte Schellenberg.

Tatsächlich wirkt die Entscheidung befremdlich, wenn man sich die Historie gerade des JusProg betrachtet. Der Verein wurde einst von zahlreichen deutschen Internetanbieter gegründet, um das hohe Jugendmedienschutzniveau in Deutschland aktiv auch im Internet zu erhalten. 2011 erhielt die damalige Version des JusProg als erstes Programm überhaupt von der KJM anerkannt, die damals noch allein für die Anerkennung zuständig war.

Die Entscheidung der KJM, die Anerkennung durch die FSM für unwirksam zu erklären gilt indes ab sofort. Der Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendschutzes in Telemedien hat aber vier Wochen Zeit, beim Verwaltungsgericht Berlin gegen die Entscheidung zu klagen. Ob er dies tun wird ist offen. In seiner ersten Erklärung sprach der Verein - möglicherweise als Signal der Dialogbereitschaft - noch nicht von Rechtsmittel.