TV

ARD und ZDF legen Finanzplanung bei KEF vor

ARD und ZDF haben bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs ihre Finanzplanung für die von 2021 bis 2024 dauernde nächste Gebührenperiode abgegeben. Mögliche Auswirkungen auf die Höhe des Rundfunkbeitrags lassen sich derzeit noch nicht abschätzen.

02.05.2019 12:14 • von Jochen Müller

Fristgerecht zum 30. April haben ARD und ZDF bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) ihren Finanzbedarf für die von 2021 bis 2024 laufende nächste Gebührenperiode vorgelegt. Beide öffentlich-rechtlichen Anstalten gehen in ihren Bedarfsmeldungen von einer Teuerungsrate von jährlich 2,49 Prozent beim Programmaufwand aus. Bei der Steigerung im Personalaufwand, den ARD und ZDF für den Zeitraum von 2021 bis 2024 mit jährlich 2,5 Prozent beziffern, betonen beide Anstalten, dass man damit deutlich unter den Tarifabschlüssen des öffentlichen Dienstes der Länder liege. Kostensparend wirken sich dabei sowohl bei ARD als auch beim ZDF der von der KEF verordnete Personalabbau aus. So will die ARD bis 2020 4.800 Stellen abgebaut haben, bis 2024 sollen weitere 390 Stellen folgen. In Mainz will man den Personalabbau mit der Streichung von 562 Vollzeitstellen bis Ende 2020 abgeschlossen haben.

Wie die ARD in ihrer Pressemitteilung zur aktuellen Bedarfsmeldung an die KEK betont, werde man für die "Herausforderung der Digitalisierung" keinen gesonderten Finanzbedarf anmelden. Neue digitale Projekte wolle man ausschließlich durch Umfinanzierungen bewältigen. Gleiches gilt für das ZDF, wie Intendant Thomas Bellut betont: "Die fortschreitende Digitalisierung verlangt Investitionen in weitere Angebote im Netz, wie die heute.de und den gerade gestarteten Kulturraum. Aber auch Informationsangebote im linearen TV müssen gestärkt werden, wie etwa durch die Sendezeitverlängerung des 'heute journals' am Sonntag und mehr Information zu Geschichte und Wissenschaft in der Prime Time. Diese Anstrengungen werden wir aber durch interne Umschichtungen finanzieren." Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm sagte zur Bedarfsmeldung des Senderverbunds: "Die Anmeldung ist verantwortungsbewusst, mit Blick auf den Programmauftrag und den Beitragszahler. Zudem stehen wir zu unseren Zusagen zu fortlaufenden Sparanstrengungen und setzen die ARD-Strukturreformen konsequent um. In den Jahren bis 2024 wird die ARD allein aus der Strukturreform Einsparungen von rund 311 Mio. Euro realisieren."

Rückschlüsse auf die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags wollen weder ARD noch ZDF aktuell treffen, nachdem beide öffentlich-rechtlichen Sender derzeit keine zuverlässigen Aussagen über die künftigen Einnahmen treffen können. So sei beispielsweise noch nicht klar, welche Auswirkungen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Beitragsfreistellung von Zweitwohnungen zur Folge haben werde.

Der monatliche Rundfunkbeitrag beträgt aktuell 17,50 Euro und war zuletzt 2009 erhöht worden. 2015 war er sogar gesenkt worden. Nach Überprüfung der Bedarfsmeldungen von ARD und ZDF wird die KEF den Ländern einen Vorschlag für den Rundfunkbeitrag für die kommende Gebührenperiode unterbreiten.