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Europaparlament nickt Urheberrechtsrichtlinie ab

Am 26. März stand im Europaparlament die Abstimmung über die Urheberrechtsrichtlinie an. Nach langen und heftigen Diskussionen stimmte eine Mehrheit der EU-Abgeordneten für den Entwurf.

26.03.2019 13:18 • von
- (Bild: twitter.com/Europarl_EN, Screenshot)

Am 26. März 2019 stand im Europaparlament die Abstimmung über die Urheberrechtsrichtlinie an. Nach langen und heftigen Diskussionen vor allem um die umstrittenen Artikel 11 und 13 stimmte eine Mehrheit von 348 EU-Abgeordneten für den Entwurf, 274 lehnten die Richtlinie ab, es gab zudem 36 Enthaltungen.

In der Aussprache des EU-Parlaments hatte der zuständige Berichterstatter Axel Voss die Richtlinie zuvor am Morgen noch einmal als "gute Grundlage" bezeichnet und als den "richtigen Weg", eine Balance "zwischen Eigentumsrechten, Meinungsfreiheit und digitaler Welt" herzustellen.

EU-Kommissar Andrus Ansip strich in der Aussprache im Parlament unter anderem heraus, dass die oft kritisierten Upload-Filter längst existieren und kein Parlamentarier sie verhindern würde, wenn er gegen die Richtlinie stimme.