Kino

"Zukunftsprogramm Kino" startet (sehr) bescheiden

Dass das "Zukunftsprogramm Kino", wie bereits bei einem Expertengespräch der Unionsfraktion versprochen, tatsächlich bereits 2019 an den Start geht, könnte man durchaus als Erfolg werten. Doch die Summe ist eine Enttäuschung auf ganzer Linie.

09.11.2018 15:33 • von Marc Mensch
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Bild: Christof Rieken)

Eines vorweg: Der Etat, der gestern in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für das "Zukunftsprogramm Kino" beschlossen wurde, trifft noch keine abschließende Aussage über die Summen, die die BKM für die Folgejahre veranschlagen wird - schließlich war der Start des Programms ursprünglich erst für 2020 vorgesehen. Nicht zuletzt die aktuelle Entwicklung des Kinomarktes (die allerdings gerade jene besonders hart trifft, die nach momentanem Stand außen vor bleiben sollen) hatte die Koalitionäre jedoch bewogen, erste Gelder schon im kommenden Jahr zur Verfügung zu stellen.

Insofern wird der Etat für 2019 zumindest in Unionskreisen als "kurzfristige Maßnahme zum Einstieg" gewertet (die BKM spricht von einer "Anlaufphase") - allerdings gibt er doch zumindest einen Fingerzeig hinsichtlich des aktuell zu erwartenden Engagements. Zumal er durchaus nicht allzu weit von dem entfernt ist, was schon vor Monaten als seitens der BKM grundsätzlich ins Auge gefasstes Volumen kolportiert wurde. Man kommt auch nicht umhin, die Zahl vor dem Hintergrund zu sehen, dass der Gesamthaushalt für Kultur und Medien infolge der Bereinigungssitzung um ganze 140 Mio. Euro gegenüber dem Haushaltsentwurf vom Sommer angehoben wurde. Davon profitiert durchaus auch die Filmbranche - so werden die Mittel für den German Motion Picture Fund im Haushalt der BKM für das Jahr 2019 von zehn auf bis zu 15 Mio. Euro steigen.

Aber langer Rede kurzer Sinn: Zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten "Zukunftsprogramms Kino" sind im BKM-Etat für 2019 ganze zwei Mio. Euro vorgesehen. Nur zum Vergleich: Gegenüber der bisherigen Planung erhält die Deutsche Welle 33 Mio. Euro zusätzlich - für eine Gesamtförderung von 350 Mio. Euro. Und die deutsche Gamesindustrie kann sich seit gestern über einen geplanten Fördertopf in Höhe von 50 Mio. Euro freuen. Eine Summe, die übrigens exakt der Forderung des Branchenverbands game entspricht. (Wobei die Gamesförderung nicht in der Zuständigkeit der BKM, sondern des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur liegt).

Unter dem Strich ist die Summe für das "Zukunftsprogramm Kino" aus Sicht der Betroffenen somit sicherlich eine herbe Enttäuschung - auch wenn prominente Parlamentarier wie Gitta Connemann|U (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union) und nicht zuletzt Ministerialdirektor Günter Winands|U als zuständiger BKM-Abteilungsleiter allzu hohen Erwartungen schon frühzeitig einen klaren Riegel vorgeschoben hatten. Inwieweit nun noch Luft nach oben ist, könnte sich schon bald zeigen - denn die Beratungen zum Bundeshaushalt für 2020 beginnen noch in diesem Jahr. Tatsächlich verlautete aus dem Umfeld einzelner Unionsparlamentarier bereits, dass diese durchaus schon für 2019 auf einen größeren Topf gehofft hatten.

Ebenso lässt sich mit Blick in die Zukunft womöglich darauf setzen, dass zwischen Union und SPD in der Frage der Notwendigkeit eines solchen Programms "umfänglicher Konsens" herrsche, wie es Elisabeth Motschmann als kultur- und medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von CDU/CSU bei einem Expertengespräch im Oktober formuliert hatte (wir berichteten). Die Haushälter, so war es schon im Vorfeld aus Unionskreisen zu hören, würden der Angelegenheit jedenfalls "mit eher offenen Ohren" begegnen. Dass man nicht auf Spielräume kommen werde, wie der HDF sie sich vorstelle, hatte Connemann zwar bereits im Oktober festgestellt. Aber ob sie sich wirklich derart meilenweit von Berechnungen bewegen müssen, die unter anderem die FFA als "völlig plausibel" beurteilt?