Enquete-Kommission verabschiedet Empfehlungen zum Urheberrecht
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" hat ihre Handlungsempfehlungen zum Thema Urheberrecht verabschiedet, die Abstimmung zu den Themen Netzneutralität und Datenschutz allerdings verschoben. Dieter Gorny erläutert das als "konsequente Entwicklung" auf der Suche nach einem Konsens.
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" verabschiedete bei ihrer zwölften Sitzung am 4. Juli ihre Handlungsempfehlungen zum Thema Urheberrecht. Der eigentlich schon im Frühjahr erwartete Zwischenbericht der Kommission steht nach einer Vertagung allerdings auch weiterhin aus: Über die Themen Netzneutralität und Datenschutz soll nun erst im Anschluss an die parlamentarische Sommerpause und voraussichtlich im September abgestimmt werden. Die Verschiebung sorgte bei vielen Beobac...