Vorerst keine neuen Regeln für Jugendschutz im Internet
Mit Pauken und Trompeten ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im NRW-Landtag durchgefallen. Regierung und Opposition stimmten geschlossen gegen die Neuregelung.
mab, tp27.12.2010 15:02
Der JMStV ist am NRW-Landtag gescheitert
Auch wenn eine sichtlich aufgeregte Blogosphäre oft anderes verkündete: Von einer signifikanten Verschärfung des Jugendschutzes im Internet durch den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag hätte im Grunde nicht die Rede sein können. Allerdings sollte der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) zum 1. Januar 2011 durchaus bedeutende Änderungen erfahren, in deren Zuge möglicherweise auch die Kontrolle bereits geltender, bislang aber eher punktuell überwachter Jugendschutzvorschriften versc...
Auch wenn eine sichtlich aufgeregte Blogosphäre oft anderes verkündete: Von einer signifikanten Verschärfung des Jugendschutzes im Internet durch den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag hätte im Grunde nicht die Rede sein können. Allerdings sollte der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) zum 1. Januar 2011 durchaus bedeutende Änderungen erfahren, in deren Zuge möglicherweise auch die Kontrolle bereits geltender, bislang aber eher punktuell überwachter Jugendschutzvorschriften versc...
