Das Bundesverwaltungsgericht hat die Filmabgabe an die Filmförderungsanstalt (FFA) für teilweise verfassungswidrig erklärt. Der Bundesverband Audiovisuelle Medien (BVV) drängt auf eine Einigung der Einzahlergruppen.
jr, mab12.03.2009 14:53
Joachim A. Birr, BVV, plädiert für eine lineare Kürzung
Am 25. Februar beschäftigte sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit den Klagen von neun Kinobetreibern, die sich gegen die Heranziehung zur Filmabgabe durch die FFA des Bundes gewandt hatten. Das Gericht zweifelte nicht an der grundsätzlichen rechtlichen Zulässigkeit der Filmförderung, an deren Finanzierung Kinobetreiber, Videoprogrammanbieter und TV-Anstalten beteiligt sind. Trotzdem verwiesen die Verwaltungsrichter den Vorgang per Beschluss an das ...
Am 25. Februar beschäftigte sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit den Klagen von neun Kinobetreibern, die sich gegen die Heranziehung zur Filmabgabe durch die FFA des Bundes gewandt hatten. Das Gericht zweifelte nicht an der grundsätzlichen rechtlichen Zulässigkeit der Filmförderung, an deren Finanzierung Kinobetreiber, Videoprogrammanbieter und TV-Anstalten beteiligt sind. Trotzdem verwiesen die Verwaltungsrichter den Vorgang per Beschluss an das ...
